EU will im Juni über Annäherung an Serbien entscheiden

Die EU will im Juni über die Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Serbien und über Gespräche mit dem Kosovo über ein Assoziierungsabkommen entscheiden. Das sagte der irische Außenminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Eamon Gilmore heute Nachmittag nach Beratungen der EU-Außenminister in Luxemburg.

Gilmore bezeichnete die am Freitag erzielte Übereinkunft zwischen Belgrad und Prishtina zu den Serben im Nordkosovo als einen „historischen Moment für Serbien, das Kosovo und Europa als Ganzes“. Generell sei die Vereinbarung bei der Aussprache der Außenminister auch als historisch und wegweisend begrüßt worden. Auch die Billigung des Ergebnisses im Kosovo und in Serbien sei begrüßt worden.

Entscheidung Ende Juni

Der allgemeine Rat der EU-Außenminister am 25. Juni werde auf das Thema zurückkommen und erwartungsgemäß Entscheidungen treffen, sagte Gilmore. Zwei Tage später findet in Brüssel ein EU-Gipfel statt, der sich ebenfalls damit befassen soll. Bis dahin würden die EU-Staaten ihre Diskussionsbeiträge abgeben, sagte Erweiterungskommissar Stefan Füle.

Füle betonte aber, dass Serbien die politischen Kriterien für Beitrittsgespräche und das Kosovo die von der EU-Kommission gesetzten Prioritäten erfüllt hätten. Es gebe keine zusätzlichen Bedingungen für Serbien und das Kosovo.

Anerkennung des Kosovo noch nicht auf Agenda

Der EU-Kommissar räumte ein, dass die wichtige Frage einer offiziellen Anerkennung des Kosovo durch Serbien noch gar nicht auf der Agenda stehe. Die EU-Kommission habe bisher nur definiert, was unter „Normalisierung“ der Beziehungen zu verstehen sei. Im Rahmen des Verhandlungsrahmens für die Beitrittsgespräche mit Serbien werde aber eine weitere Normalisierung angestrebt, sagte Füle.

Die EU-Außenminister bekräftigten zudem in einer Erklärung, dass Kroatien bereit für den geplanten EU-Beitritt zum 1. Juli dieses Jahres ist.