Keine Patentverletzungen
Kaffee kommt immer öfter zumindest vermeintlich trendig aus einer Kaffeekapsel. Vor Gericht wollte Nespresso-Hersteller Nestec im Februar im Eilverfahren gegen Nachahmer vorgehen - doch das misslang. Der Streit geht weiter.
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Billigere Konkurrenzprodukte von Nespresso-Kaffeekapseln dürfen weiterhin mit dem Hinweis angepriesen werden, dass sie für Nespresso-Maschinen geeignet sind. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wies den Antrag der Schweizer Firma Nestec zurück, gegen dieses Vorgehen eine einstweilige Verfügung zu erlassen.
Nestec gehört zum weltgrößten Lebensmittelkonzern Nestle. Beklagte waren zwei Schweizer Firmen, die ohne Lizenz billigere Kaffeekapseln für die Nespresso-Maschinen vertreiben: Sie bieten die Kapseln zum Preis von 0,29 Euro pro Stück an und sind damit sechs bis zehn Cent billiger als das Original.
„Die Kapsel ist ein passives Objekt und gehorcht nur“
Zuvor hatte schon das Düsseldorfer Landgericht in einem Eilverfahren keine Patentverletzung gesehen. Die Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus. In der Verhandlung vor dem Zweiten Zivilsenat des OLG ging es am Donnerstag darum, wie unabhängig die Kapseln vom Patent zu sehen sind. Während die Nestec-Vertreter das ausgefeilte Zusammenwirken von Apparat und kleinem Becher herausstellten, meinte die Seite der Konkurrenzproduzenten: „Die Kapsel ist ein passives Objekt.“ Im Patent werde die Kapsel auch nur beiläufig erwähnt.
Die Richter urteilten schließlich, die Verwendung von Fremdkapseln sei vom Patentschutz nicht betroffen. Die erfinderische Leistung spiegle sich in der Technik der Kaffeemaschinen wider, nicht aber im Aufbau der Kapseln. „Die Kapsel gehorcht nur“, fasste Thomas Kühnen, der Vorsitzende des Senats zusammen.
Lukrativer Markt
Nespresso reagierte enttäuscht und setzt nun auf das Hauptverfahren, das ebenfalls in Düsseldorf stattfindet. „Wettbewerb ist für Nespresso nicht neu“, erklärte Holger Feldmann, Geschäftsführer von Nespresso Deutschland. Weltweit habe man über 100 Mitbewerber im Segment für portionierten Kaffee. Allein in Deutschland gebe es auf dem Gebiet 24 Hersteller.
Denn der Markt für Portionskaffee ist sehr lukrativ und heiß umkämpft, auch wenn die Kapseln wesentlich teurer sind als loser Kaffee und viel Müll hinterlassen. Seit kurzem etwa mischt der Diskonter Lidl ebenfalls mit. Seit Anfang Februar werden Kaffeekapseln einer Eigenmarke angeboten.
Ethical-Coffee-Kapseln zersetzen sich selbst
Die Firma Ethical Coffee Company, gegen die Nestle jetzt vor Gericht unterlag, wirbt mit Kapseln, die sich im Abfall selbst zersetzen. Ihr Chef ist Jean-Paul Gaillard hatte zuvor zehn Jahre lang bei Nestle gearbeitet und gilt auch als einer der Väter des Erfolgs von Nespresso.
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