Rathgeber: Paulus wusste Bescheid
Sehr emotional ist im Salzburger Untersuchungsausschuss am Mittwochnachmittag die Befragung des Leiters der Landesfinanzabteilung, Hofrat Eduard Paulus, und der entlassenen Leiterin des Budgetreferates, Monika Rathgeber, die sich gemeinsam den Fragen der Abgeordneten stellten, verlaufen.
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Bei dem „Kreuzverhör“ stand es Aussage gegen Aussage. „So will ich das nicht stehen lassen“, wurde zur Standardaussage, denn beide blieben bei ihrer sehr unterschiedlichen Sicht der Dinge. Rathgeber und Paulus hatten sich zwar schon früher den Fragen der Abgeordneten gestellt, da ihre Aussagen aber teils sehr widersprüchlich ausfielen, wollte der Ausschuss beide noch einmal - zur selben Zeit - befragen.
APA/Barbara Gindl
Paulus (links außen) und Rathgeber (rechts außen) mit ihren Anwälten
Rathgeber blieb bei ihrer Aussage, dass Paulus im Wesentlichen von den angeblich geheimen Derivatgeschäften und auch Wertpapieren Bescheid wissen habe müssen. Depotauszüge mit Konten über 500 Millionen Euro seien über den Schreibtisch des Abteilungsleiters gelaufen. Auch bei der Aufnahme von Schulden bei Banken sei der Hofrat dabei gewesen, eine Bank habe täglich eine Bewertung der Veranlagungen und Derivate an Paulus geschickt.
Paulus: „Ich müsste ja ein Volltrottel sein“
Sehr emotional reagierte dann Paulus, der weiterhin bestritt, von den Geschäften vor dem Herbst 2012 gewusst zu haben: „Ich müsste ja ein Volltrottel sein, wenn ich so was genehmigt und mich damit zum Komplizen gemacht hätte.“
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Paulus war vor der Befragung guter Dinge
Paulus legte dann dem Ausschuss auch ein Privatgutachten vor, demzufolge auch seine eigene Unterschrift gefälscht worden sein soll. Es handelt sich dabei um ein Schreiben an die Commerzbank aus dem Jahr 2011, mit dem weiterhin Geschäfte in allen exotischen Währungen erlaubt wurden. Er habe vielmehr schon zwei Jahre davor die klare Anweisung erteilt, dass nur mehr Positionen in Währungen der G-7-Staaten und der Schweiz zulässig seien.
„Niemals mit Einzelgeschäften befasst“
Die Ausschussvorsitzende Astrid Rössler (Grüne) wollte von Paulus wissen, warum er von einer Liste mit Derivaten des „Schattenportfolios“, die am 3. August per E-Mail verschickt wurde, keine Kenntnis gehabt habe. Es habe niemand die Liste mit dem Bericht des Risk Management Service der Deutschen Bank verglichen, meinte Paulus. „Deshalb ist niemandem aufgefallen, dass es da 253 Geschäfte gab, die nicht im Bericht enthalten waren.“ Es sei ja niemand auf die Idee gekommen, dass es da nicht bekannte Geschäfte gegeben habe. Er habe sich niemals mit Einzelgeschäften befasst, betonte Paulus wiederholt.
Das Interesse an dem „Kreuzverhör“ war groß, das Ausschusszimmer des Salzburger Landtages war seit Beginn des Untersuchungsausschusses noch nie so gefüllt wie am Mittwochnachmittag.
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