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Mediation in Konflikten als Hauptziel

Bereits zum fünften Mal haben sich anlässlich der Konferenz der Allianz der Zivilisationen (UNAOC) in Wien hochrangige Politiker aus aller Welt getroffen, sich über die politischen Herausforderungen zu verständigen. Ziel der nach den Attacken vom 11. September 2001 gegründeten Allianz ist es, durch Arbeit mit Regierungen und der Zivilgesellschaft zur religiösen und kulturellen Toleranz beizutragen.

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Mit dem diesjährigen Wiener Gipfel übernahm der katarische Diplomat Nassir al-Nasser das Amt des Hohen Repräsentanten der Allianz der Zivilisationen. Oberste Priorität für Nasser ist die Mediation in Konflikten, und auch nach dem Ende des Bürgerkrieges in Syrien sieht er eine Rolle für die noch junge UNO-Organisation, sagte er zum Abschluss der Konferenz am Donnerstag. Konkret könne die Allianz dabei helfen, nach dem Ende der Kampfhandlungen zwischen religiösen Gruppen und zivilgesellschaftlichen Einrichtungen einen Dialog in Gang zu bringen, sagte Nasser. Er wolle zu Stabilität und Frieden beitragen.

Syrien auf der Agenda ganz oben

Bei dem Gipfel von Dienstag bis Donnerstag in Wien hatte der syrische Bürgerkrieg eine dominante Rolle gespielt. So hatte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Untätigkeit des Weltsicherheitsrats in dem Konflikt kritisiert und eine Reform des Gremiums gefordert.

Auch der Hohe Repräsentant Nasser betonte, der Sicherheitsrat habe bisher zu wenig Druck ausgeübt, und der UNO-Vermittler Lakhdar Brahimi und sein Vorgänger Kofi Annan hätten wenig ausrichten können. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad zeige keine Bewegung. Es sei jedoch die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft, weiter auf eine politische Lösung hinzuarbeiten. „Wir werden nicht aufhören, es zu versuchen“, sagte Nasser.

130 Staaten vertreten

Der Diplomat aus dem Golfstaat Katar hatte auf dem Wiener Gipfel das Amt von seinem Vorgänger übernommen, dem portugiesischen Ex-Präsidenten Jorge Sampaio. In einer gemeinsamen Abschlusserklärung betonten die 130 vertretenen Staaten ihre Unterstützung für die Arbeit des neuen Hohen Repräsentanten. Anlässlich der Tagung in Wien waren auch NGOs, Wissenschaftler und Jugendvertreter eingeladen, um über die Themen Presse- und Religionsfreiheit sowie Migration und Integration zu sprechen.

„Ort des Dialogs“

Im Außenministerium zeigte man sich sehr zufrieden über das Ergebnis des Wiener Gipfels. Wien sei „als Ort des Dialogs auf die internationale Landschaft gesetzt“ worden, sagte Alexander Schallenberg, der Sprecher von Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP). Der Gipfel habe für die internationale Diplomatie als gute Vorbereitung auf das Treffen der „Freunde Syriens“ in Rom gedient.

Spindelegger hatte zuvor den iranischen Außenminister Ali Akbar Salehi, der ebenfalls zu dem Gipfeltreffen in Wien weilte, im Atomstreit mit dem Westen zum Handeln aufgefordert. „Die laufende Gesprächsrunde der E3+3 mit dem Iran in Kasachstan wäre die Gelegenheit für den Iran, endlich guten Willen zu zeigen“, so der Außenminister.

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