„Keine Bündnisse“
Beinahe wäre die Protestbewegung MoVimento 5 Stelle (M5S, Fünf Sterne) von Giuseppe Piero alias Beppe Grillo auf Anhieb stärkste Einzelpartei in Italiens Abgeordnetenkammer geworden. Obwohl die Politrebellen dank der Stimmen der Auslandsitaliener noch vom Partito Democratico (PD) überholt wurden - die künftige Regierung kann das neue Schwergewicht wohl kaum mehr ignorieren.
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Grillo selbst schloss nach seinem Wahlsieg jegliche Art von Bündnissen mit herkömmlichen Parteien kategorisch aus, womit auch eine Regierungsbeteiligung vom Tisch sein dürfte. Vielmehr wolle er auch weiterhin den Prinzipien seiner Bewegung treu bleiben und sich auf keine festgeschriebenen Programme einlassen. Wie bereits auf Regionalebene in Sizilien wolle man nun auch auf nationaler Ebene von „Reform zu Reform, Gesetz zu Gesetz“ entscheiden, so der Kabarettist, der laut dem TV-Sender RAI gleichzeitig versicherte, „nicht gegen die Welt“ zu sein.
Zunächst gelte es für seine 54 Senatoren und über 100 Abgeordneten nun aber, in die Parlamentskammern einzuziehen und sich mit den dortigen Strukturen vertraut zu machen. Dass das M5S dort künftig ein gewichtiges Wort mitreden werde, steht - nicht zuletzt angesichts einer wohl wackeligen Regierungskoalition - allerdings bereits jetzt außer Frage.
Reuters/Max Rossi
Seine Wahlkampftournee taufte Grillo „Tsunami Tour“
Zu den wenigen konkreten Forderungen von Grillos Bewegung zählen laut dem Webportal Huffington Post Italia unter anderem eine Abstimmung über den Euro, der Ausstieg des Staates aus den Banken und die Abschaffung der Staatsmonopole. Das Hauptaugenmerk von M5S gilt aber ohnehin dem Kampf gegen den Parteiensumpf und die überhandnehmende Politverdrossenheit.
„Ihr seid umzingelt“
„Ergebt euch, ihr seid umzingelt“ ließ Grillo ganz in diesem Sinne Richtung der etablierten Parteien bei einer Siegesrede in Rom verlauten, wo er sich gleichzeitig für die über acht Millionen Stimmen bedankte. Auch nach dem Wahlsieg will er nun an den Prinzipien seiner Bewegung, die es via Web ins Parlament geschafft hat, festhalten, so der 65-Jährige weiter.
Laut „Repubblica“ handelt es sich bei der Fünf-Sterne-Bewegung um eine „Nicht-Partei“, deren von Grillo verfasstes „Nicht-Statut“ die einzig zentrale Grundlage bildet. Entscheidungsgrundlage sei somit nicht ein Parteiprogramm, sondern größtenteils in sozialen Netzwerken geführte Debatten und Diskussionen - und dieses Experiment soll nun auch in den beiden Parlamentskammern fortgeführt werden.
Erste Erfahrungen mit dieser Vorgangsweise konnten bereits im Regionalparlament in Palermo gesammelt werden, wo die „Grillisti“ als stimmenstärkste Einzelpartei ebenfalls auf eine Regierungsbeteiligung verzichteten. Geht es nach Grillo, funktioniert das Modell Sizilien „wunderbar“.
Trotz Absage Annäherung an Linke?
Mit Blick auf die künftige Regierungskonstellation geht Grillo nun davon aus, dass PD-Chef Pier Luigi Bersani und Ex-Premier Silvio Berlusconi sich auf einen Pakt einigen werden. Seine Bewegung werde Bersani aber nicht das Vertrauen aussprechen, so Grillo, der den PD-Chef gleichzeitig als „sprechende Leiche“ bezeichnete. Dennoch orten Beobachter bereits Annäherungsversuche einiger M5S-Abgeordneter Richtung Bersanis Linksbündnis und damit nur wenige Tage nach der Wahl mögliche erste Risse innerhalb von Italiens neuer Politgroßmacht.
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