Lange Zeit keine Handhabe für Behörden
Die Website Alpen-Donau.info hat den österreichischen Bundesverfassungsschutz über Jahre beschäftigt. Die Plattform galt als Tummelplatz für deutschsprachige Rechtsextreme im Netz.
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Die Website war in Form eines Blogs eingerichtet, seit 2009 sorgten die hetzerischen und offen rassistischen Beiträge für Empörung. Die Website war auf US-amerikanischen Servern gehostet und galt als das Sprachrohr österreichischer Neonazis.
Die Handhabe der Behörden gegen den Blog war über lange Zeit begrenzt - schließlich lag Alpen-Donau.info auf Servern außerhalb Europas. Schließlich konnte die Website auf Betreiben österreichischer Behörden im März 2011 vom Netz genommen werden.
Festnahmen im April des Vorjahres
In einer „letzten Botschaft“ auf Alpen-Donau.info vermeldeten deren Betreiber die Abmeldung der Website und stellten die Behauptung auf, es habe „einen gerichtlichen Vergleich mit dem US-Hoster gegeben“. Die Betreiber gaben an, „dadurch Geld vom (österreichischen, Anm.) Innenministerium“ erhalten zu haben. Das Innenministerium dementierte diese Behauptungen umgehend.
Nach monatelangen Ermittlungen zu den Hintermännern der Website wurden Mitte April 2011 vom Bundesverfassungsschutz und vom Einsatzkommando Cobra weitere Hausdurchsuchungen durchgeführt sowie drei Personen festgenommen, darunter der als Schlüsselfigur verdächtigte rechtsextreme Publizist Gottfried Küssel - mittlerweile nicht rechtskräftig verurteilt.
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