„Wird Konsequenzen haben“
US-Präsident Barack Obama hat den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und dessen Untergebene eindringlich vor dem Einsatz von Chemiewaffen gewarnt. „Der Einsatz von chemischen Waffen ist und würde völlig inakzeptabel sein“, sagte Obama am Montag bei einem Symposion am National War College in Washington.
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Die Welt schaue auf Syrien. „Wenn Sie den tragischen Fehler begehen, diese Waffen einzusetzen, wird das Konsequenzen haben und Sie werden dafür zur Verantwortung gezogen“, warnte der US-Präsident. Man könne es einfach nicht zulassen, „dass das 21. Jahrhundert von den schlimmsten Waffen des 20. Jahrhunderts überschattet wird“, sagte Obama.
Er verwies auf die Bemühungen seiner Regierung, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verhindern, „ob es sich um nukleares Material in Libyen oder, wie jetzt, um chemische Waffen in Syrien“ handle. Die USA würden weiter die legitimen Interessen des syrischen Volkes unterstützen und der Opposition helfen, ein Syrien ohne Assad-Regime zu schaffen.
„Bewegung“ in Chemiearsenalen
Wenige Stunden zuvor hatte ein Pentagon-Vertreter inoffiziell gesagt, die syrische Führung habe in den letzten Tagen möglicherweise begonnen, Chemiewaffen zu verlagern. Demnach sei letzte Woche an mehr als einem der C-Waffen-Standorte Aktivität zu beobachten gewesen. Der Informant wollte laut AP anonym bleiben, weil er nicht befugt sei, sich öffentlich über Geheimdienstangelegenheiten zu äußern.
Man erwarte keinen unmittelbaren Einsatz, wisse aber nicht, was Damaskus plane. Bereits vor Monaten hatten US-Medien erstmals davon berichtet, das Regime habe seine chemischen Waffen verlagert. Der Bericht wurde damals weder bestätigt noch dementiert.
Regimevertreter: Kein Einsatz geplant
Das Regime versicherte am Montag, im Syrien-Konflikt nicht zu Chemiewaffen zu greifen. Nach Angaben des Staatsfernsehen sagte ein Sprecher des Außenministeriums, dass die Regierung solche Waffen niemals gegen das eigene Volk einsetzen werde, falls es welche habe. Nach Angaben eines iranischen Fernsehsenders wurde der Sprecher des syrischen Außenministeriums nach der nicht abgesprochenen Chemiewaffenerklärung entlassen. Aus Syrien gab es zunächst keine Bestätigung dafür. Der Sprecher selbst war nicht zu erreichen.
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