Sechspunkteplan blieb Makulatur
Seit fast eineinhalb Jahren protestieren die Menschen in Syrien gegen Machthaber Baschar al-Assad. Nach Oppositionsangaben starben bisher mindestens 19.000 Menschen. Monatelang hatte der UNO-Sondergesandte Kofi Annan vergeblich versucht, den Konflikt zu befrieden.
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Als ambitionierter Vermittler angetreten, stellte sich bald heraus, dass der Sechspunkteplan, eine Roadmap für Frieden im Land, nicht durchzubringen war. Eine Chronologie des Scheiterns:
24. Februar 2012:
UNO und Arabische Liga ernennen den früheren UNO-Generalsekretär zum Sondergesandten für Syrien.
10. und 11. März:
Kofi Annan setzt sich bei Treffen mit Assad in Damaskus für ein Ende der Gewalt ein. Ein Sechspunkteplan soll das Land befrieden. Er sieht unter anderem den Rückzug der syrischen Truppen aus den städtischen Kampfzonen und eine von den Vereinten Nationen beobachtete Waffenruhe vor. Doch das Töten geht weiter.
27. März:
Syrien akzeptiert Annans Friedensplan, der eine von den Vereinten Nationen beobachtete Waffenruhe vorsieht. Die Kämpfe gehen aber weiter. Am 8. April stellt das Regime die Zustimmung wieder infrage.
14. April:
Die UNO schickt nach einem Beschluss des Sicherheitsrats Militärbeobachter zur Überwachung der Waffenruhe nach Syrien. Es ist die erste UNO-Resolution zu Syrien seit Beginn der Unruhen.
16. Juni:
Die UNO-Beobachter unterbrechen wegen der eskalierenden Gewalt ihre Mission.
30. Juni:
Die fünf UNO-Vetomächte einigen sich auf einen von Annan vorgelegten Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess. In Damaskus sollen Vertreter des Regimes und der Opposition eine Übergangregierung bilden. Trotzdem gibt es immer wieder neue Gräueltaten gegen Zivilisten.
11. Juli:
Annan verlangt im UNO-Sicherheitsrat „Konsequenzen“. Nur einen Tag später werden bei einem Armeeangriff auf das Dorf Tremseh nach Angaben von Regimegegnern mehr als 200 Menschen getötet.
17. Juli:
Bei den Verhandlungen über eine Resolution des UNO-Sicherheitsrats lehnt Russland weiter jeden Druck auf Syrien ab. Bei einem Besuch in Moskau kann Annan Kreml-Chef Wladimir Putin nicht zu gemeinsamen Sanktionen bewegen.
19. Juli:
Zum dritten Mal lassen Russland und China eine Syrien-Resolution des Sicherheitsrates platzen.
2. August:
Annan kündigt an, dass er sein Amt als Vermittler im Syrien-Konflikt Ende August aufgeben wird. Er wirft der internationalen Gemeinschaft vor, ihn bei seiner Aufgabe nicht ausreichend unterstützt zu haben.
