Scharfe Kritik an Obama
Mitt Romney, der republikanische Herausforderer von Präsident Barack Obama, will den Führungsanspruch der USA in der Welt erneuern. Zugleich übte er massive Kritik an der Außenpolitik Obamas, die für den Niedergang des globalen Einflusses der USA verantwortlich sei. In einer außenpolitischen Grundsatzrede brandmarkte Romney vor allem Obamas Politik gegenüber Israel.
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Er sprach von einer „schäbigen Behandlung eines unserer besten Freunde“. Romney - der sich bisher im Wahlkampf vor allem wirtschaftspolitisch profilierte - wollte sich mit der Rede vor Veteranen am Dienstag in Reno (Nevada) als Staatsmann präsentieren. Unmittelbar danach wollte er zu einem Besuch in Großbritannien, Israel und Polen aufbrechen - auch da will er sein internationales Profil schärfen.
AP/Rich Pedroncelli
Romney will vor Veteranen punkten
Gegen Einsparungen beim Militär
„Dieses Jahrhundert muss ein amerikanisches Jahrhundert sein“, rief Romney den Veteranen zu. Ob gegenüber dem Iran, Russland oder China - Romney mahnte mehr Härte ein. Obama habe mit seiner Nachgiebigkeit zu einem Niedergang des Einflusses Amerikas in der Welt geführt. Scharf kritisierte Romney die Sparmaßnahmen bei den Streitkräften. Das würde die nationale Sicherheit gefährden. „Es ist ein Irrtum - und manchmal ein tragischer Irrtum - zu denken, dass Standhaftigkeit in der amerikanischen Außenpolitik nur zu Spannungen in der Welt führen kann“, rief Romney unter tosendem Beifall.
„Stärkste Nation auf der Erde“
„Ich werde die amerikanische Führerschaft in der Welt nicht aufgeben“, sagte Romney weiter. „Wenn Ihr nicht wollt, dass Amerika die stärkste Nation auf der Erde ist, dann bin ich nicht Euer Präsident.“ Allerdings kündigte Romney keine konkreten Schritte an, die der bisherigen Politik widersprechen würden. Er kritisierte zwar chinesische Handelshemmnisse für US-Waren sowie Pekings Wechselkurse. Doch das ist auch die Linie Obamas.
Im Streit über das iranische Atomprogramm forderte Romney einen vollständigen Stopp der Urananreicherung. „Ich werde jedes notwendige Mittel einsetzen“, um zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Aber auch Obama betont immer wieder, dass er sich alle Optionen offen halte.
Obama-Sprecher: „Billige Attacken“
Obamas-Kampagnensprecher Ben LaBolt sagte, Romney habe eher in unglaubwürdigen und „billigen Attacken“ auf den Präsidenten Zuflucht gesucht, anstatt die einfachsten Fragen zu seinen außenpolitischen Plänen zu beantworten. Bereits am Montag hatte Obama selbst, ebenfalls vor Veteranen, seine außenpolitische Bilanz verteidigt.
Seine Versprechen vor dem Amtsantritt habe er gehalten, etwa den Krieg in Irak zu beenden, den Abzug aus Afghanistan in die Wege zu leiten und das Terrornetzwerk Al-Kaida in die Knie zu zwingen. „Ihr habt nicht nur meine Worte, Ihr habt auch meine Taten“, sagte er. „Weil wir rund um die Welt anführen, haben die Menschen eine neue Einstellung gegenüber Amerika. Es gibt mehr Vertrauen in unsere Führung.“
Besuch der Olympiaeröffnung
Romney brach direkt nach seiner Rede zu seiner Europa- und Israel-Reise auf. In Großbritannien will Romney nach Angaben seines Wahlkampfteams am Donnerstag Premierminister David Cameron, Vizeregierungschef Nick Clegg, Oppositionsführer Ed Miliband und Ex-Premier Tony Blair treffen. Am Freitag plant der Präsidentschaftsbewerber die Teilnahme an der Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in London. Am Rande der Sportveranstaltung soll Romney zudem mit dem irischen Regierungschef Enda Kenny zusammenkommen.
Israel und Polen
In Israel sind am Sonntag unter anderem Gespräche mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Präsident Schimon Peres vorgesehen. Auch ein Treffen mit dem palästinensischen Regierungschef Salam Fajjad stehe auf dem Programm. Romney plane weiters eine außenpolitische Rede in Jerusalem. Zum Abschluss wird er am Montag und Dienstag in Polen Ministerpräsident Donald Tusk und Präsident Bronislaw Komorowski treffen sowie „historische Stätten“ besuchen. Zu Romneys Gesprächspartnern gehört demnach auch der Führer der antikommunistischen Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc und spätere polnische Präsident Lech Walesa.
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