Verschuldung über sechs Prozent des BIP
Hohe Arbeitslosigkeit, Probleme bei der Refinanzierung, Banken mit Milliarden-Kapitalbedarf: Spanien entwickelt sich immer mehr zum weiteren Sorgenkind in der Euro-Zone. Das Land findet nicht aus der Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird nach Prognose der EU-Kommission in diesem Jahr um 1,8 Prozent schrumpfen, 2013 nochmals um 0,3 Prozent. „Es stehen schwierige Zeiten ins Haus“, warnt die EU.
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Die ohnehin schon dramatische Lage auf dem Arbeitsmarkt spitzt sich noch weiter zu: Jeder vierte Spanier wird im kommenden Jahr ohne Job sein, sagt die EU-Kommission voraus. Kein anderes EU-Land weist eine so hohe Arbeitslosenquote aus. 2008 lag sie noch bei 11,3 Prozent. Das drückt die Binnennachfrage, zumal auch die Löhne sinken und die Einkommensteuer erhöht wurde.
Der Immobilienmarkt liegt ebenfalls auf dem Boden, da die Preise fallen und ein hoher Leerstand neue Investitionen verhindert. Die EU-Kommission fordert „dringend wirtschaftspolitische Maßnahmen“, da sich nach dem Platzen der Immobilienblase in Spanien makroökonomisch „äußerst schwerwiegende Ungleichgewichte“ ergeben hätten. Einzige Konjunkturstütze ist der Export, der auch von sinkenden Lohnstückkosten profitiert.
Verschuldung steigt
Die Wirtschaftskrise sorgt dafür, dass die Löcher in der Staatskasse groß bleiben. Die Neuverschuldung wird 2012 und 2013 jeweils mehr als sechs Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung ausmachen. Die EU-Verträge sehen eigentlich eine Obergrenze von drei Prozent vor.
Wegen der akuten Probleme gab die Kommission Spanien aber mehr Spielraum, das Defizit auf die Maastricht-Grenze zu senken. Bei entsprechenden Reformanstrengungen will sie dem Land bis 2014 und damit ein Jahr länger Zeit geben.
Kritik an autonomen Regionen
Die EU-Kommission kritisiert die autonomen Regionen Spaniens ausdrücklich für ihre schlechte Haushaltsdisziplin. Wegen der dezentralen Struktur Spaniens sei aber ein „starkes fiskalisches und institutionelles Rahmenwerk“ unerlässlich. Die 17 autonomen Regionen müssen in diesem Jahr etwa 36 Milliarden Euro ihrer fällig werdenden Verbindlichkeiten refinanzieren und rund 15 Milliarden Euro aufbringen, um ihre Haushaltslöcher zu stopfen.
Die Lokalregierungen sind allerdings praktisch von den Finanzmärkten ausgeschlossen, da sie die derzeit fast unhaltbar hohen spanischen Renditen nicht tragen könnten.
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