Zweiter Rundumschlag in einer Woche
Moody’s hat 16 spanische Banken herabgestuft. Die Kreditwürdigkeit der Geldinstitute habe sich um eine bis drei Stufen verschlechtert, teilte die Ratingagentur am Donnerstag in Madrid mit. Die Abwertungen spiegelten die verschlechterten Bewertungen der Banken wider, in einigen Fällen aber auch die Einschätzung der Möglichkeiten des spanischen Staates, die Banken zu unterstützen.
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Die Großbanken Banco Santander und BBVA wurden von „Aa3“ auf „A3“ abgewertet, Banco Popular Espanol von „A2“ auf „A3“. Belastet wurde die Bonität laut Moody’s auch von der Rezession in Spanien, der andauernden Immobilienmarktkrise und der hohen Arbeitslosigkeit.
Moody’s: Auch Bonität des Staates verschlechtert
Moody’s bemängelt zudem eine rapide sich verschlechternde Qualität zahlreicher Immobilienkredite aus der Zeit des spanischen Immobilienbooms. Auch der spanische Staat verfüge über eine geringere Bonität als zuvor. Die Chancen hätten sich daher verschlechtert, dass er den heimischen Banken zur Hilfe eilen könne.
G-8 berät über Schuldenkrise
Die Staats- und Regierungschefs der sieben wichtigsten westlichen Industriestaaten und Russlands kommen am Freitag zusammen, um - neben anderen Themen - vorwiegend über die Euro-Krise zu beraten. Im Vorfeld des G-8-Treffens im amerikanischen Camp David erhöhten die USA den Druck auf Europa, in der Schuldenkrise entschlossener zu handeln.
Erst am Montag hatte Moody’s die Bewertung von 26 italienischen Banken herabgestuft. Darunter waren auch Branchengrößen wie UniCredit und Intesa Sanpaolo. Der Ausblick für alle Betroffenen sei negativ, hieß es. Herabgestuft wurde am Donnerstag auch das größte Sorgenkind der Euro-Zone, Griechenland. Die Ratingagentur Fitch senkte die Bonität des Landes erneut. Hintergrund sei die Gefahr, dass das angeschlagene Land die Euro-Zone verlassen könnte, erklärte Fitch.
Zinsdruck steigt
Spanien muss immer mehr Zinsen bieten, um sich Geld auf dem Markt zu leihen. Zuletzt verlangten die Investoren für 2015 fällige Anleihen Renditen zwischen 4,375 und 4,876 Prozent. Im März waren die Werte noch bei 2,89 beziehungsweise 4,037 Prozent gelegen. Bei einem weiteren Titel mit Laufzeit bis 2016 zog die Rendite von 3,374 auf 5,106 Prozent an. Damit wird es für Spanien immer teurer, neue Schulden zu machen.
Milliardensparpaket bei Gesundheit und Bildung
Um die Schuldenlast in den Griff zu bekommen, stimmte das spanische Abgeordnetenhaus Einsparungen im Bildungs- und Gesundheitssystem im Umfang von zehn Milliarden Euro zu. Für die umstrittenen Kürzungen stimmten am Donnerstag nur die Parlamentarier der regierenden konservativen Volkspartei, die im Abgeordnetenhaus die absolute Mehrheit stellt. Die sozialistische Opposition betrachtet die Sparmaßnahmen als Anschlag auf den Wohlfahrtsstaat.
Von den zehn Milliarden entfallen drei Milliarden auf das Bildungssystem und sieben Milliarden auf das Gesundheitswesen. Die Mitglieder der staatlichen Krankenversicherung müssen künftig einen Teil der verschriebenen Medikamente aus eigener Tasche zahlen. Zudem werden Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung nur noch in Ausnahmefällen, zum Beispiel bei schweren Krankheiten, Schwangerschaft oder Unfällen, medizinische Versorgung bekommen.
Im Schulwesen sollen die Zahl der Lehrer verringert und die der Schüler pro Klasse erhöht werden. Zudem sollen die Lehrer mehr Unterrichtsstunden pro Woche halten. An den Universitäten werden die Studiengebühren angehoben.
„Haben einfach kein Geld“
Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte die Einsparungen damit begründet, dass Spanien sich ein Gesundheits- und Bildungssystem in der jetzigen Form nicht leisten könne. „Wir haben einfach kein Geld dafür“, sagte er. Der konservative Regierungschef hatte im Etatplan 2012 bereits die Schließung einer Finanzlücke von 27 Milliarden Euro vorgesehen. Das soll durch Einsparungen in Rekordhöhe und zusätzliche Steuereinnahmen erreicht werden. Das Sparprogramm reichte aber nicht aus, um Spanien vom Druck der Finanzmärkte zu befreien.
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