D: Pirat zieht nach Vergleich mit NSDAP Kandidatur zurück

Ein Vergleich zwischen dem Aufstieg der Piraten und dem der NSDAP hat heute die Debatte über den Umgang der Piratenpartei mit Rechtsextremismus befeuert.

„Der Aufstieg der Piratenpartei verläuft so rasant wie der der NSDAP zwischen 1928 und 1933“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, Martin Delius, dem „Spiegel“. Angesichts der Reaktionen zog er seine Kandidatur für den Bundesvorstand zurück.

„Unbeabsichtigte Wirkung“

„Wegen dieser Äußerung und der unbeabsichtigt erzielten öffentlichen Wirkung“ ziehe er die geplante Kandidatur für den Bundesvorstand zurück, sagte Delius dem „Tagesspiegel“ (Montag-Ausgabe). In seinem Blog bezeichnete Delius die Äußerung als „Fehler“ und entschuldigte sich bei allen Piraten und Unterstützern.

Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, distanzierte sich von Delius’ Äußerungen. „Jeder sollte sich genau überlegen, was er sagt, und welche historischen Analogien er aufstellt und welche Wirkung das haben kann“, sagte Nerz dem „Tagesspiegel“. Die NSDAP als Vergleich heranzuziehen, sei „natürlich völliger Unsinn“.

FDP fordert Klarstellung

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte dem „Spiegel“ (Onlineausgabe), die Piraten müssten „klarstellen, dass mit ihren rechtsextremistischen Umtrieben nicht der Eindruck entsteht, sie fischten rechte Proteststimmen ab“.

Der umstrittene Berliner Landeschef der Partei, Hartmut Semken, bekräftigte, dass er vorerst nicht zurücktreten werde. Über einen möglichen Rücktritt werde er entscheiden, wenn sich die Aufregung gelegt habe, sagte er dem „Spiegel“. Semken hatte in seinem Blog mehrmals für einen toleranten Umgang mit rechten Parteifreunden plädiert. Daraufhin hatten mehrere Berliner Piraten seinen Rücktritt gefordert.