Übergangsregierung wird eingesetzt
Malis Präsident Amadou Toumani Toure ist am Sonntag offiziell zurückgetreten. Das teilte der Beauftragte der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) zur Vermittlung in der malischen Krise, Burkina Fasos Außenminister Djibrill Bassole, nach einem Treffen mit Toure in Malis Hauptstadt Bamako mit.
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Eine Militärjunta unter der Führung von Amadou Sanogo hatte Ende März gegen Toure geputscht und ihn entmachtet. Am vergangenen Freitag schlossen die Putschisten mit dem ECOWAS-Chefunterhändler Bassole ein Rahmenabkommen zur Übergabe der Macht an eine Zivilregierung nach Toures Rücktritt.
Das Abkommen sieht unter anderem die Ernennung des bisherigen Parlamentspräsidenten Dioncounda Traore zum Übergangspräsidenten vor. Dieser soll gemeinsam mit der von ihm zu bildenden Übergangsregierung Präsidentschafts- und Parlamentswahlen organisieren. Im Gegenzug werden die Putschisten der Junta amnestiert und die gegen sie verhängten ECOWAS-Sanktionen aufgehoben.
APA/EPA/Tanya Bindra
Die Putschisten stehen unter der Führung des Offiziers Amadou Sanogo.
Afrikanische Union begrüßt Einigung
Die Afrikanische Union (AU) hat die Einigung zwischen der Militärjunta in Mali und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) begrüßt. AU-Präsident Jean Ping erklärte, vorgesehen sei eine „Reihe von Maßnahmen für die Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung“.
Alle Beteiligten seien nun aufgerufen, die Einigung umzusetzen und sich den Herausforderungen zu stellen, damit Mali seinen Demokratie-Prozess sowie die Staatsgewalt über sein gesamtes Territorium wiederherstellen könne.
Frankreich fordert rasche Umsetzung
Auch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich begrüßte am Samstag die Vereinbarung zur Machtübergabe und forderte eine schnelle Umsetzung. Er fordere „alle Akteure in Mali auf, unverzüglich die in dem Abkommen vorgesehenen Punkte umzusetzen“, erklärte der französische Außenminister Alain Juppe. Dazu zähle insbesondere, schnellstmöglich Präsidentschaftswahlen zu organisieren. Paris werde die bilateralen Beziehungen zu Mali wiederaufnehmen, sobald die von der Verfassung vorgegebenen Institutionen wieder eingesetzt seien.
Die Militärjunta hatte am 22. März Präsidenten Toure aus dem Amt geputscht. Das Machtvakuum hatten die Tuareg-Rebellen, gemeinsam mit islamistischen Fundamentalisten, genutzt, um den Norden Malis unter ihre Kontrolle zu bringen. Am Freitag riefen die Rebellen einseitig die Unabhängigkeit der Region Azawad („Land der Nomaden“).
Lage im Norden weiter unübersichtlich
Die Lage im Norden bleibt aber weiter unübersichtlich. Der Westen befürchtet, der Norden Malis könnte sich in eine neue Bastion des Terrornetzwerkes Al-Kaida verwandeln. In der Oasenstadt Timbuktu hingegen normalisiert sich die Lage nach der Eroberung durch die Rebellen. „Die Menschen kehren zur Normalität zurück“, sagte der Leiter der Mamma-Haidera-Bibliothek, Abdelkader Haidara, der Nachrichtenagentur dpa in einem Telefongespräch.
Einige Geschäfte hätten inzwischen wieder geöffnet. Die Bibliothek bleibe aus Sicherheitsgründen jedoch geschlossen. Sie beherbergt rund 45.000 Manuskripte, darunter einige aus dem 15. Jahrhundert. Haidera berichtete außerdem, dass die Rebellen Regierungsgebäude geplündert hätten. „Sie stehen jetzt leer“, sagte er.
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