Suzuki vs. VW: EU-Gericht gibt Japanern recht

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat hat dem japanischen Autohersteller Suzuki in einem Markenrechtsstreit mit VW recht gegeben.

Die EU-Richter entschieden heute, dass Suzuki die Marke „Swift GTi“ für Autos und Zubehör verwenden darf. VW hatte die Eintragung der Marke beanstandet, weil Volkswagen eine Verwechslungsgefahr zu seiner Marke „GTI“ sah.

Damit bestätigte der Gerichtshof eine frühere Entscheidung des EU-Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM). Das EU-Gericht stellte fest, dass die Buchstabenkombination „gti“ von Fachleuten der Automobilbranche als beschreibend wahrgenommen werde und für das allgemeine Publikum nur äußerst geringe originäre Unterscheidungskraft habe.

Volkswagen ist Inhaber der deutschen Wortmarke GTI und der internationalen Marke GTI, die unter anderem Wirkung in Österreich, Schweden, den Benelux-Staaten, Frankreich und Italien hat. Das EU-Harmonisierungsamt habe zu Recht die Ansicht vertreten, dass ein Durchschnittsverbraucher in diesem Ländern nicht bloß wegen der Kombination der drei Buchstaben „gti“ annehmen würde, dass alle Autos, ihre Teile oder ihr Zubehör vom selben Hersteller stammten und dass somit eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen sei, urteilten die EU-Richter.