Schutz für Flüchtlinge
Die Türkei erwägt die Errichtung einer Pufferzone zu Syrien, um die Flüchtlinge aus dem Nachbarland besser schützen zu können. Die türkischen Staatsangehörigen wurden wegen der Sicherheitslage aufgefordert, Syrien zu verlassen. Weitere arabische Staaten kündigten an, ihre Botschaften in Damaskus zu schließen.
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Die Errichtung „einer Pufferzone, einer Sicherheitszone wird geprüft“, sagte der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan am Freitag in Ankara. Es würden jedoch auch andere Möglichkeiten erwogen. „Es wäre falsch, die Dinge nur aus einer Perspektive zu betrachten.“
Über 16.000 Flüchtlinge in der Türkei
Binnen 48 Stunden flohen rund 1.250 Syrer vor den Kämpfen in der syrischen Provinz Idlib in die Türkei. Die Zahl syrischer Flüchtlinge in der Türkei stieg damit am Montag auf 16.079. Am Wochenende seien weitere Menschen wegen der Gewalt in ihrem Heimatland über die Grenze in die Türkei gekommen, sagte ein Sprecher des türkischen Außenministeriums. Seit Beginn der Niederschlagung des Aufstands vor einem Jahr wurden nach Angaben der UNO mehr als 8.000 Menschen in Syrien getötet.
Die Türkei befürchtet, dass sich ein voll entbrannter Bürgerkrieg in Syrien auch auf das eigene Land ausweiten könnte. Nach Ansicht von Experten müsste eine Pufferzone militärisch gesichert werden. Bereits im Irak-Krieg Anfang der 90er Jahre hatte die Türkei an der gemeinsamen Grenze eine Pufferzone eingerichtet. Damals hatten sich Zehntausende Flüchtlinge auf den Weg in die Türkei gemacht.
Türkei fordert Landsleute zur Ausreise auf
Der türkische Ministerpräsident fügte hinzu, er erwäge den Abzug des Botschafters aus Damaskus, sobald seine Landsleute aus Syrien in ihre Heimat zurückgekehrt seien. Das türkische Außenministerium hatte alle Türken aufgefordert, Syrien umgehend zu verlassen. Weitere vier Mitglieder des Golf-Kooperationsrats kündigten die Schließung ihrer Botschaften an: Kuwait, Oman, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate. Zuvor hatten bereits Saudi-Arabien und Bahrain den Schritt vollzogen. Der Rat rief die Weltgemeinschaft auf, das Töten rasch zu stoppen.
Der russische Vizeaußenminister Michail Bogdanow kritisierte die Entscheidung. Es sei wichtig, die Kommunikation nicht abreißen zu lassen. Zweifel an der Legitimität der Herrschaft Assads seien kontraproduktiv. Entsprechende Äußerungen, die mit Rücktrittsforderungen an Assad verbunden seien, dienten nicht den Friedensbemühungen.
Jordanien will Flüchtlinge aufnehmen
Der jordanische Außenminister Nasser Dschudeh forderte am Freitag bei einem Treffen mit Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) eine politische Lösung für den Konflikt in Syrien, um das Blutvergießen zu beenden. Jordanien werde alles unternehmen, um syrische Flüchtlinge in Jordanien aufzunehmen, allerdings seien die Kapazitäten begrenzt. Mittlerweile seien rund 90.000 Syrer über die Grenze gekommen, von denen nicht alle unbedingt Flüchtlinge seien, sagte der jordanische Außenminister. Auf die Frage, ob Jordanien eine militärische Intervention in Syrien unterstütze, wollte Dschudeh nicht antworten.
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