Tausende bei neuen Massenprotesten
Kofi Annan hat als Syrien-Beauftragter von Vereinten Nationen und Arabischer Liga den UNO-Sicherheitsrat zur Geschlossenheit gemahnt. Ein geeinter Rat könne die Dynamik des Konflikts ändern, sagte Annan nach Angaben von Teilnehmern am Freitag in einer geschlossenen Sitzung des UNO-Sicherheitsrats. Deshalb müsse der Sicherheitsrat zu einer geschlossenen Haltung zurückfinden.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Russland und China hatten dreimal Resolutionen, die die Gewalt des syrischen Regimes verurteilen sollten, blockiert, zweimal davon mit einem Doppelveto gegen die Mehrheit des Sicherheitsrats. Abgesehen von einer gemeinsamen Erklärung ist der Rat deshalb bisher stumm geblieben, obwohl nach UNO-Schätzungen mehr als 8.000 Menschen in den vergangenen zwölf Monaten in Syrien getötet worden sind.
Der frühere UNO-Generalsekretär erstattete dem höchsten UNO-Gremium bei einer Videokonferenz Bericht über seine Reise nach Damaskus vom vergangenen Wochenende. Annan war zweimal mit Assad zusammengekommen, erhielt jedoch nicht die geforderte Zusicherung zur sofortigen Beendigung der Gewalt. Am Mittwoch erhielt Annan von Assad eine Antwort auf von ihm unterbreitete Vorschläge, erbat aber weitere Erklärungen.
Beobachtermission schon am Wochenende in Syrien
Annan schickt bereits am Wochenende eine neue Mission in die syrische Hauptstadt Damaskus. Die Delegation solle „die Debatten über die schon vorliegenden Vorschläge fortsetzen“, sagte er am Freitag vor Journalisten in Genf. Vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad habe er bisher nur eine „enttäuschende Antwort“ auf seine Vorschläge erhalten, sagte Annan.
Er will eine „sofortige Beendigung der Gewalt“ in Syrien erreichen. Annan äußerte die Hoffnung, dass seine Emissäre in Syrien den „erforderlichen Zugang“ zu den Konfliktgebieten hätten.
Syrien versichert Willen zur Zusammenarbeit
Das syrische Außenministerium versicherte am Freitag in einem Brief an den UNO-Sicherheitsrat, Syrien wolle mit Annan bei der Suche nach „einer politischen Lösung der Krise“ zusammenarbeiten. Zugleich bekräftigte die Regierung ihren Willen zur Entwaffnung der „Terroristen“, wie die amtliche Nachrichtenagentur SANA berichtete.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, er arbeite auf täglicher Basis mit Annan zusammen und habe auch die Führung in Damaskus „zur vollen Kooperation“ gedrängt. Zuletzt deutete sich in der russischen Haltung gegenüber Damaskus jedoch ein Richtungswechsel an.
Demonstranten fordern Militärintervention
Demonstranten in Syrien forderten unterdessen laut Menschenrechtsaktivisten bei neuen Massenprotesten eine Militärintervention der arabischen Staaten. Allein in der Stadt Aleppo setzten sich Tausende Menschen dafür ein, wie ein Sprecher der Opposition sagte. „Das Volk will eine militärische Intervention, den Sturz des Regimes und die Bewaffnung der Freien Syrischen Armee“, riefen sie demnach.
Auch in den Städten Homs und Daraa gab es bedeutende Proteste gegen Assad. Aktivisten hatten im Internet zu Demonstrationen für eine Flugverbotszone und Schutzzonen zur Versorgung der Bevölkerung aufgerufen. Einige Golfstaaten sprechen sich für Waffenlieferungen an die Rebellen der Freien Syrischen Armee aus. Der Westen lehnt eine Bewaffnung der Deserteure aus Sorge vor einem Bürgerkrieg jedoch ab.
Links:
