Symbol für Freundschaft mit Afrika
China hat der Afrikanischen Union (AU) einen neuen Hauptsitz in Äthiopien geschenkt. Das von China finanzierte Gebäude in Addis Abeba wurde Ende Jänner eingeweiht. Der „gigantische Komplex“ sei ein Symbol für die Freundschaft Chinas zu den afrikanischen Völkern und die Entschlossenheit, „Afrika bei seiner Entwicklung zu helfen“, sagte die Nummer vier der Kommunistischen Partei Chinas, Jia Qinglin, bevor er die Schlüssel an AU-Vertreter überreichte.
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Der Gebäudekomplex, zu dem unter anderem ein Konferenzsaal für 2.500 Menschen, ein Einkaufszentrum, ein Hubschrauberlandeplatz und Büros für 700 Beamte gehören, hatte 200 Millionen Dollar (154 Millionen Euro) gekostet und war in weniger als zweieinhalb Jahren erbaut worden. Mit rund 100 Metern Höhe ist der Turm des Komplexes der derzeit höchste Bau in Addis Abeba.
Die Afrikanische Union, die sich am Vorbild der EU orientiert, umfasst 53 Staaten. Sie ging 2002 aus der Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) hervor. Ihr gehören alle Staaten des Kontinents mit Ausnahme Marokkos an, das wegen der Aufnahme der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS) ausgetreten war.
Ban-Appell an Sudan und Südsudan
Die Afrikanische Union kam Ende Jänner in dem neuen Gebäude zu ihrem jährlichen Gipfel zusammen. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon rief bei diesem Anlass die Regierungen des Sudan und des Südsudan dringend dazu auf, eine Lösung für ihren schwelenden Grenzkonflikt zu finden. „Je länger die bestehenden Probleme ungelöst bleiben, desto schlimmer wird die Krise werden“, sagte Ban am Sonntag. Die beiden Staatschefs Omar al-Baschir und Salva Kiir hätten bisher keinen politischen Willen gezeigt, eine Einigung zu finden. Es sei Zeit, Kompromisse einzugehen und Flexibilität zu zeigen, betonte Ban.
Keine Einigung auf Kommissionspräsidenten
Die AU konnte sich zum Abschluss ihres Gipfeltreffens nicht auf einen neuen Kommissionspräsidenten einigen. Nach vier ergebnislosen Durchgängen wurde die Wahl auf Juni verschoben. Bis dahin soll der Vizepräsident der AU-Kommission, Erastus Mwencha (Kenia), das Amt interimistisch ausüben, wie am Montag bekanntgegeben wurde. Weder der bisherige Kommissionspräsident Jean Ping (Gabun) noch seine Konkurrentin, die Südafrikanerin Nkosazana Dlamini-Zuma, Ex-Frau von Staatspräsident Jacob Zuma, erhielt die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Ping war seit Anfang 2008 Kommissionsvorsitzender.
Die Niederlage Pings wurde von mehreren Delegationen anglophoner Mitgliedsländer lebhaft begrüßt. Von südafrikanischer Seite war gefordert worden, dass der AU-Spitzenposten mit einem Anglophonen besetzt werden sollte, nachdem Ping und dessen Vorgänger, der ehemalige Präsident von Mali, Alpha Oumar Konare, frankophon waren. Die südafrikanische Regierung wirft Ping diplomatisches Versagen vor. Sie kreidet ihm insbesondere seinen zögernden Kurs in der Libyen-Krise und im Bürgerkriegskonflikt in Cote d’Ivoire (Elfenbeinküste) an, wo er das Eingreifen Frankreichs zu rechtfertigen versucht hatte.
Ping, Sohn eines in Gabun eingebürgerten chinesischen Forstarbeiters, ist mit einer Tochter des verstorbenen Diktators Omar Bongo verheiratet, dessen Kabinettsdirektor und Außenminister er war.
Zahlreiche Probleme und Konflikte
Zum neuen Vorsitzenden der AU für ein Jahr wurde der frankophone Präsident von Benin, Boni Yayi, gewählt. Er löst den berüchtigten Diktator von Äquatorialguinea, Teodoro Obiang Nguema, ab. Neben den Langzeitkonflikten wie dem Bürgerkrieg in Somalia, dem Darfur-Problem und den drohenden Hungerkatastrophen hatte sich der Gipfel mit der chaotischen Lage in Libyen nach dem Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi, der grenzübergreifenden Terrorbekämpfung in der Sahara-Sahel-Zone, den religiös motivierten Gewaltausbrüchen in Nigeria, der Situation in dem im Vorjahr unabhängig gewordenen Südsudan, dem Einsatz von US-Sondertruppen gegen Rebellen in Uganda und den Unruhen nach den Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo zu befassen.
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