Auf dem besten Weg zur Wiederwahl
Weniger als ein Jahr vor der US-Präsidentschaftswahl gewinnt Amtsinhaber Barack Obama wieder an Zustimmung. In einer Ende Dezember veröffentlichten Gallup-Umfrage zeigte sich erstmals seit Juli eine Mehrheit mit seiner Politik zufrieden. 47 Prozent der Befragten stimmten für den Demokraten, 45 Prozent gegen ihn.
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Zugunsten Obamas wirkte sich vor allem aus, dass er kurz vor Weihnachten eine Verlängerung der niedrigen Lohnsteuer durchgesetzt hat. Nach zähem Streit mit den Republikanern verabschiedete der Kongress noch vor Jahresende die 33 Milliarden Dollar teure Maßnahme. Der Satz von 4,2 Prozent gilt nun bis Ende Februar und soll bis dahin neu verhandelt werden.
Eigentor der Republikaner
Anfang Dezember beurteilten noch 51 Prozent der Befragten seine Politik als unzureichend und 41 Prozent als zufriedenstellend. Auch andere Umfragen weisen eine Verbesserung seiner Werte aus.
Obama hat guten Grund zu lachen: Beim Finanzgeschacher im US-Kongress schoss die Opposition ein Eigentor. Ausgerechnet die Republikaner, die ansonsten stets für Steuer- und Abgabensenkungen eintreten, blockierten im Abgeordnetenhaus beinahe blindwütig einen Gesetzesentwurf, der die Geldbörsen der Amerikaner beschützt.
„Klarer Sieg“
Hätte sich seine Partei nicht doch noch bewegt, wären für 160 Millionen Amerikaner per 1. Jänner die Sozialabgaben gestiegen. Im Durchschnitt um 1.000 Dollar pro Jahr (766 Euro) - mit drohenden Negativfolgen für die dahindümpelnde US-Konjunktur.
Erstmals seit Monaten kann sich Obama, der lange von schlechten Wirtschaftsdaten und der Fundamentalopposition der Republikaner gebeutelt war, im Aufwind fühlen. Von einem „klaren Sieg“ des Präsidenten und seinen Demokraten sprach die „New York Times“. Er habe es geschafft, das Bild von der US-Politik zu ändern: Nicht mehr ein Obama, der zu schnell nachgibt, sei das Problem in Washington, sondern die republikanischen Blockierer.
Angesichts der Schwäche seiner potenziellen Herausforderer kann sich Obama ohnehin auf den Wahlkampf freuen: Die seit Monaten abgefragten virtuellen Duelle zwischen Obama und den jeweiligen republikanischen Herausforderern zeigen, dass sich der Präsident vor keinem der möglichen Gegner fürchten muss.
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