IWF redet mit Ungarn weiter nur informell

Der Internationale Währungsfonds (IWF) ist vorerst nicht bereit, mit Ungarn offizielle Verhandlungen über einen von Budapest benötigten Kreditrahmen aufzunehmen. Der ressortfreie Minister Tamas Fellegi reist am 11. Jänner zu einer neuen Runde informeller Gespräche zum IWF-Sitz nach Washington, berichtete das Internetportal index.hu gestern unter Berufung auf Fellegis Pressebüro.

Der ungarische Politiker werde mit IWF-Präsidentin Christine Lagarde zu „informellen Sondierungen“ zusammentreffen, hieß es in dem Bericht. Ein Datum für den Beginn von offiziellen Verhandlungen gebe es nicht. Ungarn hat derzeit große Schwierigkeiten, seine Staatsschuld zu finanzieren. Zwei große Ratingagenturen haben in den letzten Wochen ungarische Anleihen auf Ramschniveau heruntergestuft.

IWF über Orbans Regierung verärgert

Zugleich ließ der rechts-konservative Ministerpräsident Viktor Orban gegen den ausdrücklichen Rat des IWF und der EU-Kommission das Parlament am Ende des Vorjahres Gesetze beschließen, die die Unabhängigkeit der Notenbank einschränken und künftige Regierungen bei der Steuergesetzgebung blockieren, wenn sie keine Zweidrittelmehrheit erreichen.

Im Vorfeld dieser Gesetzesbeschlüsse war bereits Mitte Dezember eine erste informelle Gesprächsrunde zwischen Ungarn und dem IWF gescheitert. Die IWF-Delegation hatte damals ihren Besuch in Budapest vorzeitig abgebrochen.