Armenier-Frage belastet türkisch-französische Beziehungen

Aus Protest gegen einen Gesetzesentwurf des französischen Parlaments zur Armenier-Frage droht die Türkei mit einer Herabstufung der Beziehungen zu Frankreich.

Falls der Entwurf am Donnerstag Frankreichs Nationalversammlung passiere, werde das Verhältnis zu Paris ähnlich wie im Falle Israels auf ein Minimum reduziert, meldete die regierungsnahe türkische Zeitung „Zaman“ heute unter Berufung auf diplomatische Kreise.

Mit dem französischen Gesetzesentwurf soll die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern im Ersten Weltkrieg unter Strafe gestellt werden. Der Entwurf sieht bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von 45.000 Euro vor. Die Türkei sieht in dem geplanten Gesetz eine wahltaktisch motivierte Geste des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy an die Armenier in Frankreich. Sarkozy stellt sich im kommenden Frühjahr zur Wiederwahl.

Armenien und ein Großteil der internationalen Forschung gehen davon aus, dass die Regierung des Osmanischen Reiches in den Jahren 1915 bis 1917 mit Massakern und Todesmärschen die Volksgruppe der Armenier auslöschen wollte. Von bis zu 1,5 Millionen Opfern ist die Rede. Die Türkei weist den Vorwurf des Völkermordes zurück, setzt die Zahl der Opfer mit 500.000 Menschen wesentlich niedriger an und argumentiert, eine ähnlich große Zahl muslimischer Türken sei bei Unruhen von armenischen Freischärlern getötet worden.