Motorola kann iPhone-Verkauf in Deutschland stoppen
Der endlose Patentstreit zwischen Apple und Android-Unterstützern geht in die nächste Runde: Nun hat Motorola vor dem Landgericht im deutschen Mannheim ein Urteil erwirkt, mit dem der Anbieter den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Motorola beruft sich dabei auf ein Patent (Europäische Patentnummer 1010336 B1), das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.
Apple kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und erklärte: „Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen.“
Laut dem Urteilstext, der gestern vom deutschen Patentexperten Florian Müller veröffentlicht wurde, wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes „Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem“ zum Einsatz kommt.
Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens (Az. 7 O 122/11) machen.
Weitere Verfahren in Deutschland
Vor deutschen Gerichten laufen noch weitere Patentverfahren mit Motorola-Beteiligung. Dabei geht es um den Disput zwischen Apple und Google beziehungsweise dem von Google unterstützten Handybetriebssystem Android. Google ist gerade dabei, Motorola für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen, um Android mit Motorolas Patenten besser gegen Angriffe von Apple und Microsoft schützen zu können.
Mit der aktuellen Entscheidung tritt Motorola im weltweiten Patentstreit in die erste Reihe. Zuletzt lag die Aufmerksamkeit vor allem auf dem Konflikt zwischen Apple und Samsung.