Scharfe Worte aus der Türkei
Die Arabische Liga hat Syrien eine Frist von drei Tagen gesetzt, um sich zur Einstellung der Gewalt gegen Demonstranten bereitzuerklären und Beobachter ins Land zu lassen. Wie aus der nach einem Treffen der arabischen Außenminister am Mittwoch in Marokko veröffentlichten Erklärung hervorgeht, erwägen die Staaten der Liga auch Wirtschaftssanktionen gegen Syrien.
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Der Außenminister von Katar, Scheich Hamad Bin Dschassim al-Thani, erklärte, bald werde Schluss sein mit den Bemühungen der Liga um eine diplomatische Lösung des Konflikts. Der Generalsekretär der Liga, Nabil Elarabi, sagte, es sei nicht die richtige Zeit für einen Gipfel der Organisation zu Syrien.
Kein syrischer Vertreter angereist
Dass Präsident Baschar al-Assad keine Delegierten zu dem Treffen schickte, wurde in arabischen Ländern als Hinweis gewertet, dass das Regime keine Möglichkeit mehr sieht, sich doch noch mit den Arabern zu einigen. Am Vortag hatte die Regierung noch erklärt, sie habe 1.180 Gefangene freigelassen.
Die Arabische Liga hat angesichts der seit acht Monaten anhaltenden Gewalt in Syrien die Mitgliedschaft des Landes ausgesetzt. Die Regierung in Damaskus hat sich bereiterklärt, Beobachter der Staatengruppe einreisen zu lassen. Ein entsprechender Plan wurde bisher jedoch nicht umgesetzt.
Regime wird „sehr hohen Preis“ zahlen
An dem eintägigen Treffen am Mittwoch nahm auch der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu teil. Er sagte vor Beginn des Treffens, die syrische Führung werde „für alles, was sie getan hat, einen sehr hohen Preis zahlen“. Syriens einstiger Verbündeter hatte am Vortag beschlossen, die Zusammenarbeit mit Damaskus bei der Erdölförderung einzustellen und hatte gedroht, Stromlieferungen nach Syrien einzustellen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte, niemand rechne mehr damit, dass Assad den Forderungen der internationalen Gemeinschaft nachkomme.
Frankreich und Marokko ziehen Botschafter ab
Frankreich und Marokko zogen unterdessen ihre Botschafter aus Damaskus ab. Die „neue Gewalt“ in Syrien habe ihn zu diesem Schritt gezwungen, sagte Frankreichs Außenminister Alain Juppe in Paris. Aus Marokko hieß es am Mittwoch, König Mohammed VI. habe die Entscheidung getroffen, um „gegen ein System zu protestieren, das unfähig ist, sich zu erneuern“. Die syrische Regierung scheine nicht auf die Bemühungen von außen, darunter die der Arabischen Liga, zu reagieren, um das Gewaltproblem zu lösen, sagte Außenminister Taib Fassi Fihri in Tanger.
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