19 Klagen rund um den Globus
Der südkoreanische Konzern Samsung hat in Kalifornien als Beweisstück ein Szenenfoto aus „2001: Odyssee im Weltraum“ („2001: Space Odyssey“) vorgelegt, auf dem Raumfahrer mit flachen Computern ohne Tastatur zu sehen sind. Damit sollen die Vorwürfe Apples, Samsung habe das iPad kopiert, entkräftet werden.
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Samsung verwies auch auf Bilder aus der britischen Superheldenserie „The Tomorrow People“ aus den 70er Jahren. Dort ist ein Tablet-Computer auf einem Tisch zu sehen. Der Konzern argumentiert nun, dass das von Apple geschützte Tablet-Design damit schon jahrzehntealt sei. Laut Samsung „haben die in den betreffenden Szenen gezeigten Tablets eine rechteckige Form mit dominantem Bildschirm, schmale Ränder, eine flache Bauweise sowie einen dünnen Formfaktor“, zitiert der deutsche Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents aus der Klageerwiderung.
Die mehreren hundert Seiten enthalten außerdem Hinweise auf einen Tablet-Prototypen von Toshiba aus den 90er Jahren sowie Überlegungen des US-Verlags Knight-Ridder für eine elektronische Zeitung und japanische Designpatente. Nach seiner Rechnung überziehen einander die Samsung und Apple bereits mit 19 Klagen in verschiedenen Ländern. Samsung geht es laut Müller darum, „jedes einzelne Element des Patentanspruchs anzugehen“. Denn oft reiche schon ein kleiner Unterschied aus, damit ein Patent nicht verletzt werde.
EU-Einfuhrverbot für Samsung-Smartphones
Am Mittwoch gab es einen weiteren schweren Rückschlag für Samsung in Europa: Ein niederländisches Gericht untersagte per einstweilige Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa.
Patentexperte Müller, der den Text des Urteils im Internet veröffentlichte, betonte, dass der Mutterkonzern in Südkorea nicht von der einstweiligen Verfügung betroffen sei. Insofern könne nun Samsung umdisponieren, um Europa auf anderen Wegen zu beliefern.
Verhandlung über Verkaufsstopp für Galaxy Tab
Den jüngsten Höhepunkt hatte der Streit über Ideendiebstahlin einem EU-weiten Verkaufsverbot (ausgenommen die Niederlande), das Apple gegen Samsungs neuen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 in Deutschland erwirkte. Das Landgericht Düsseldorf schränkte zwar einige Tage später den Geltungsbereich des Vertriebsverbots für Samsungs iPad-Konkurrenten auf Deutschland ein.
Am Donnerstag kommt es aber zu einer mündlichen Verhandlung, die über das weitere Prozedere entscheiden soll. Bis das Gericht zu einer Entscheidung kommt, ist Samsung der Vertrieb in der ganzen EU mit Ausnahme der Niederlande untersagt. Durchgesetzt wird das Verbot wegen Zweifels an der Zuständigkeit des Gerichts, aber - bis zu dessen Entscheidung - nur in Deutschland, wie der Sprecher des Landgerichts Düsseldorf gegenüber ORF.at betonte. Ob es noch am Donnerstag zu einer Entscheidung komme, ist laut dem Sprecher ungewiss.
Geschmacksmuster als rechtlicher Pfeiler
In dem Düsseldorfer Verfahren geht es um das Gemeinschaftsgeschmacksmuster 000181607-0001, also das Design und die äußerliche Gestaltung und das Aussehen des Tablet, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich „um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus“ handle. Weil das Design des iPad als Geschmacksmuster in der ganzen EU angemeldet ist, kann Apple auch in der ganzen Union mit einem Schlag den Vertrieb anderer Tablets stoppen.
Weitere Klagen laufen derzeit in den USA, Australien und Südkorea. Mehrfach hatten dabei die Konzerne beantragt, den Import der Produkte des Konkurrenten zu untersagen. Apple argumentiert, Samsung habe auf jede „revolutionäre Entwicklung“ des US-Konzerns mit Nachahmerprodukten reagiert, welche Technologie und Design imitierten. Samsung baut erfolgreich Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android sowie mit dem selbst entwickelten System Bada. Sein Tablet-PC Galaxy Tab ist einer der erfolgreichsten Konkurrenten des iPad.
Klagen sehr „beliebt“
Trotz der Klagen sind Apple und Samsung geschäftlich eng verbunden. Apple ist der zweitgrößte Kunde von Samsung und kauft bei dem Unternehmen unter anderem Halbleiter und Bildschirme. Klagen unter Technologiekonzernen sind in den USA weit verbreitet. Apple hat auch schon andere Firmen geklagt, unter anderem Nokia, HTC und Motorola.
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