„USA werden immer ‚AAA‘-Land sein“
US-Präsident Barack Obama zeigt sich trotz der herabgestuften US-Kreditwürdigkeit und jüngster Börsenturbulenzen optimistisch für die Zukunft des Landes. Die Probleme der USA seien „lösbar“, wenn es dazu parteiübergreifend den nötigen politischen Willen gebe, sagte Obama am Montag in Washington in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache.
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„Egal was eine Ratingagentur meint, wir waren immer und werden immer ein ‚AAA‘-Land sein“, betonte er. Die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) hatte am Freitag den USA die Bestnote „AAA“ entzogen und die Bonität auf „AA+“ abgestuft. S&P begründete den Schritt mit dem jüngsten Schuldenabkommen.
„Der Wille fehlt“
Das Problem der USA sei nicht die Glaubwürdigkeit des Landes als Schuldner, sondern es gehe darum, ob man auf lange Sicht das Schuldenproblem in den Griff bekomme, sagte der Präsident. Dazu gebe es eine ganze Reihe von Ideen. Woran es fehle, sei der politische Wille zu Lösungen. Eine viel unmittelbarere Sorge der Amerikaner, aber auch der Märkte, seien die hohe Arbeitslosigkeit und das schwache Wachstum.
S&P mit Maßnahmen unzufrieden
Demokraten und Republikaner im US-Kongress hatten vor einer Woche nur Stunden vor Fristablauf eine Anhebung der US-Schuldengrenze beschlossen. Ohne den Schritt wären die USA zahlungsunfähig gewesen. Die dabei vereinbarten gleichzeitigen Haushaltskürzungen gingen S&P aber nicht weit genug.
Auch Moody’s droht
Ganz ähnlich verhält es sich mit der Ratingagentur Moody’s, die eine Herabstufung vor dem Jahr 2013 für möglich hält. Dazu könne es kommen, wenn die Wirtschaftslage sich verschlechtere und der gegenwärtige Defizitplan keine glaubwürdigen Ergebnisse liefere, sagte Moody’s-Analyst Steven Hess am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Es gebe Zweifel, dass die jetzt vom Kongress beschlossenen Haushaltskürzungen von 917 Mrd. Dollar (rund 645 Mrd. Euro) langfristig durchzusetzen seien.
Rating mit positiven Prämissen
Die Entscheidung von vergangener Woche, die Bestnote „AAA“ für die USA beizubehalten, basiere auf der Annahme, dass bis 2013 weitere Schritte zur Senkung des Defizits folgten. Außerdem werde erwartet, dass sich die Wirtschaftserholung fortsetze. Der Anfang August erzielte Schuldenkompromiss sei zwar positiv für die Bewertung der weltgrößten Volkswirtschaft. Die geplante Senkung des Defizits reiche aber nicht aus, um einen stabilen Ausblick beizubehalten, hieß es von Moody’s.
Das „AAA“-Rating der USA hänge unter anderem auch davon ab, ob die von Ex-Präsident George W. Bush eingeführten und 2012 auslaufenden Steuerkürzungen verlängert würden oder nicht.
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