Schwere Explosionen in Tripolis
Die NATO hat bei einem Luftangriff nach eigenen Angaben die Propagandamaschinerie von Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi ins Visier genommen. Die Attacke mit Präzisionsmunition habe sich gegen Übertragungsstationen des Staatsfernsehens in Tripolis gerichtet, teilte ein NATO-Sprecher am Samstag in Brüssel mit.
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NATO-Kampfbomber zerstörten den offiziellen Angaben zufolge drei Satellitenantennen des libyschen Staatsfernsehen. Nach Angaben des Bündnisses habe der Angriff die „Terrorsendungen“ des Regimes von Gaddafi „zum Schweigen gebracht“.
Die Aktion stehe im Einklang mit dem Mandat des UNO-Sicherheitsrates zum Schutz der Zivilbevölkerung. Es sei darum gegangen, Gaddafis Einsatz des Satellitenfernsehens „als Mittel zur Einschüchterung des libyschen Volkes und zu Aufrufen zur Gewalt gegen Zivilisten zu verhindern“. Nach Angaben des in Katar ansässigen Libya TV war Libyens Staatsfernsehen allerdings auch am Samstag weiter empfangbar.
„Integraler Bestandteil“
Das libysche Staatsfernsehen wurde von der NATO als „integraler Bestandteil des Apparats“ bezeichnet, „mit dem das Regime systematisch die Zivilbevölkerung unterdrückt“. Zur Untermauerung dieses Vorwurfs wurden die zunehmenden „Hassreden“ Gaddafis, mit denen dieser seine Anhänger zur Gewalt gegen Zivilisten auffordere, genannt.
„Angesichts unseres Mandats, das Leben der Zivilbevölkerung zu schützen, mussten wir handeln“, heißt es in der NATO-Mitteilung. Die Zerstörung der Satellitenantennen sei so erfolgt, dass die TV-Infrastruktur für die Zeit nach dem Ende des Konflikts nicht beeinträchtigt sei.
Bericht über Angriff auf TV-Zentrale
In der Nacht auf Samstag wurde Tripolis von einem Dutzend Explosionen erschüttert. Der staatliche Fernsehsender al-Dschamahirija berichtete später, dass auch die Zentrale des Staatsfernsehens Ziel der NATO-Angriffe gewesen sei. Al-Dschamahirija-Direktor Chaled Basilia erklärte, bei den Angriffen seien drei Kollegen getötet und 15 weitere verletzt worden. Basilia sprach in einer im Fernsehen verlesenen Erklärung von einem „Akt des internationalen Terrorismus“.
NATO-Angriffe ausgeweitet
Die NATO kündigte erst am Dienstag eine Ausweitung der Luftangriffe an. Ziel der NATO-Bomben seien demnach auch ehemals zivile Gebäude in Libyen, die inzwischen von den Truppen des Gaddafis genutzt würden. Einem NATO-Sprecher zufolge verschanzen sich die Gaddafi-treuen Truppen vermehrt etwa in Fabriken, Lagerhäusern oder Landwirtschaftsbetrieben. Dadurch würden diese Gebäude zu „zulässigen und notwendigen militärischen Zielen für die NATO“.
Die NATO fliegt seit Monaten Luftangriffe auf Ziele in Libyen, um offiziell die Zivilbevölkerung vor den Gaddafi-Soldaten zu schützen. Die Truppen des Machthabers befinden sich im Kampf mit Rebellen aus dem Osten des Landes, die inzwischen von zahlreichen Ländern, darunter Deutschland, als legitime Vertretung des libyschen Volkes anerkannt werden.
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