Lobby-Vorwürfe gegen ÖVP-EU-Mandatar

Der EU-Abgeordneten Paul Rübig (ÖVP) soll laut Bericht des Nachrichtenmagazins „profil“ enge Kontakte zu mehreren Öl- und Energiekonzernen unterhalten. Die Firma Probig HandelsgmbH, an der Rübig eine 24-Prozent-Beteiligung halte, mache unter anderem mit Mineralölfirmen wie BP, Total, Saudi Oil und der OMV Geschäfte, hieß es in einer Aussendung des Nachrichtenmagazins heute. Zugleich sitze er als Parlamentarier im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des EU-Parlaments. Rübig sieht in den Vorwürfen eine „Schmutzkübel-Kampagne“.

„ÖVP fehlt Sensibilität“

Die wirtschaftliche Tätigkeit Rübigs stelle einen „Interessenskonflikt“ zu seinem politischen Mandat dar, kritisierte der EU-Parlamentarier Martin Ehrenhauser (ehemals Liste Martin) laut einer Aussendung. „Die Vermengung von Lobbyinteressen mit politischer Arbeit ist im Fall Rübig offensichtlich“, fügte sein Sprecher Florian Schweitzer gegenüber der APA hinzu. Den Wirtschaftspolitikern der ÖVP fehle offenbar die Sensibilität für Unvereinbarkeiten.

Rübig ortet „klassische Schmutzkübel-Kampagne“

Im Bericht von „profil“ heißt es, Rübig habe im Gesetzgebungsprozess wiederholt zugunsten der Energiewirtschaft Position bezogen. Rübig selbst sieht in den Vorwürfen eine „klassische Schmutzkübel-Kampagne“, die von Ehrenhauser ausgehe. „Es wird versucht, die Dinge in einem schiefen Licht darzustellen“, so der EU-Abgeordnete gegenüber der APA. „Ich habe nichts zu verbergen.“