56 Mitgliedsstaaten
Sicherheit und Stabilität, Kooperation in Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Umweltschutz, Demokratie und Menschenrechte - für all diese Werte steht die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
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Abrüstung, Vertrauensbildung und Konfliktverhütung zählen zu ihren Kernaufgaben. Denn die Organisation ging aus dem durch die Schlussakte von Helsinki 1975 begründeten KSZE-Prozess (KSZE steht für Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hervor, der sich der Entspannung im Ost-West-Konflikt widmete. Die OSZE zählt 56 Mitgliedsstaaten.
Ihr gehören alle Staaten Europas, die Nachfolgestaaten der UdSSR sowie die USA und Kanada an. Die OSZE hat ferner elf Kooperationspartner in Nordafrika, Nahost und Asien, etwa Ägypten, Israel, Thailand, Japan und die Mongolei.
Jährlich wechselnder Vorsitz
Das Budget der OSZE 2010 betrug 150,8 Millionen Euro. 450 Mitarbeiter sind in den Institutionen der OSZE tätig, rund 3.000 weitere in den Büros und Missionen.
Die KSZE wurde 1994 institutionalisiert und nannte sich fortan OSZE. Der OSZE-Vorsitz wechselt jährlich, heuer ist mit Litauen bereits das zweite aus der Sowjetunion hervorgegangene Land nach Kasachstan (Vorsitz 2010) an der Reihe.
Operative Zentrale in Wien
Weitere Premieren stehen bevor: Am 1. Jänner 2012 übernimmt Irland den Vorsitz, 2013 wird mit der Ukraine schon wieder ein Nachfolgestaat der UdSSR die politische Leitung der OSZE innehaben. Die operativen Entscheidungen trifft der Ständige Rat in Wien, am Sitz der Organisation. Er besteht aus den OSZE-Botschaftern aller Mitgliedsländer.
Der Ministerrat - die Außenminister - tritt einmal jährlich zu politischen Konsultationen und zur Festlegung der Prioritäten und Strategien zusammen. Wie der Ständige Rat hält auch das Forum für Sicherheitskooperation wöchentliche Sitzungen ab.
Auch Sitz für Medienfreiheit
Zur OSZE gehört ferner das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) mit Sitz in Warschau. Der Hohe Kommissar für Nationale Minderheiten hat seinen Sitz in Den Haag, jener für Medienfreiheit in Wien. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE tritt einmal im Jahr zusammen.
Treffen auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs gab es seit 1975 bisher nur siebenmal. Helsinki (1975 und 1992), Paris, Budapest, Lissabon, Istanbul und zuletzt die kasachische Hauptstadt Astana (2010) waren Schauplätze von Gipfeltreffen.
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