„Informelles“ Treffen
Griechenland und Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker haben in der Nacht auf Samstag Spekulationen, wonach Athen mit dem Gedanken spiele, aus der Währungsunion auszusteigen, vehement dementiert.
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Diese Gerüchte sorgen seit Freitagabend für Unruhe, insbesondere nachdem bekanntwurde, dass sich die Finanzminister der größten Euro-Länder, Juncker, EU-Währungskommissar Olli Rehn, der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, und Vertreter der griechischen Regierung am Freitagabend zu einem nicht angekündigten „informellen“ Treffen in Luxemburg zusammengefunden hatten.
Dabei sei zwar die prekäre Lage des hoch verschuldeten Griechenland ein wichtiges Thema gewesen, erklärte Juncker. Ein mögliches Austrittsszenario für Athen sei aber nicht angesprochen worden. „Wir wollen nicht, dass der Euro-Raum ohne Grund explodiert.“ Auch eine Umschuldung des mit 327 Milliarden Euro verschuldeten Landes werde ausgeschlossen. Es müsse aber am 16. Mai beim Treffen der Euro-Finanzminister darüber gesprochen werden, ob Griechenland „einen weiteren Wirtschaftsplan“ benötige. Details dazu nannte Juncker nicht.
„Verabschiedet sich Athen?“
Griechenland wird von EU und Internationalem Währungsfonds bereits mit 110 Milliarden Euro gestützt. Die Austrittsgerüchte, von denen erst am Freitag der deutsche „Spiegel“ berichtet hatte, sind möglicherweise ein Signal der Unzufriedenheit Athens mit den - sehr strengen - Bedingungen des Hilfspakets. „Verabschiedet sich Athen aus der Euro-Zone?“, fragte das Nachrichtenmagazin. Griechenland, hieß es auch noch am Samstag, ziehe „in Erwägung, aus dem Euro auszusteigen und eine eigene Währung einzuführen. Alarmiert durch die Bestrebungen hatte die EU-Kommission für den Freitagabend zu einem Krisentreffen nach Luxemburg geladen.“
Juncker: „Dumme Idee“
Euro-Gruppen-Chef Juncker, zugleich Luxemburgs Premierminister, will davon nichts wissen. „Wir haben nicht über einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone diskutiert. Das ist eine dumme Idee. Das ist ein Weg, den wir niemals gehen würden.“
Juncker zufolge nahmen an dem Treffen in Luxemburg die Finanzminister aus Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien sowie Trichet und Rehn teil. Auch der griechische Finanzminister Giorgos Papakonstantinou war nach Angaben seines Hauses anwesend. Juncker erklärte, es habe eine breite Diskussion über Griechenland und andere internationale Wirtschaftsthemen gegeben.
Athen sichtlich verärgert
Auch Papakonstantinous Büro dementierte, dass Athen der Währungsunion den Rücken kehren wolle - sichtlich verärgert: Es sei „absolut klar“, dass bei dem Termin „in keinster Weise über einen Ausstieg Athens aus dem Euro gesprochen worden sei, „wie einige ausländische Medien“ spekulierten. Derartige Berichte, hieß es wohl in Richtung des „Spiegel“, seien nicht weniger leichtsinnig wie schlichtweg falsch. „Solche Berichte sind eine Provokation, sie untergraben die Anstrengungen Griechenlands und der Euro-Zone und spielen nur Spekulanten in die Hände.“ Das Treffen habe dem „Informationsaustausch“ gedient.
Dass es ein solches Treffen überhaupt gibt, war erst wenige Stunden zuvor über den „Spiegel“-Bericht durchgesickert. EU-Diplomaten hatten anschließend den Termin bestätigt, aber erklärt, es gehe nicht um einen Austritt Griechenlands. Junckers Sprecher Guy Schuller hatte den Bericht gar offiziell dementiert. „Ich verneine vollkommen, dass es ein Treffen gibt, diese Berichte sind falsch.“ Das zeigt, dass zumindest die Nervosität hoch sein dürfte. Der Euro fiel wegen der anhaltenden Gerüchte auf ein Niveau von 1,43 Dollar, nachdem er noch am Mittwoch mit fast 1,50 Dollar seinen höchsten Stand seit Ende 2009 erreicht hatte.
„Spiegel“: Auch Österreich dabei
Laut „Spiegel“ soll bei dem Geheimtreffen in Luxemburg auch Österreich vertreten gewesen sein. Vertreter der Staaten mit der besten Bonitätsnote AAA seien beteiligt gewesen, etwa die Niederlande, Österreich und Finnland, berichtete das Magazin unter Berufung auf eine nicht näher bezeichnete Quelle. Bestätigung dafür gab es keine.
Das Ministerium dementierte am Samstag auf Anfrage der APA die Teilnahme. In Kreisen des Finanzministeriums hatte man sich verwirrt über das große mediale Interesse an dem Treffen gezeigt. Auch sei Österreich nicht zu den größten Euro-Ländern zu zählen.
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