Irritationen über Truppenbesuch
Der überraschende Besuch von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) beim österreichischen Bataillon auf dem Golan in Syrien soll für Aufregung beim Heer und bei der UNO gesorgt haben, wie die Zeitung „Kurier“ berichtet. Die Opposition kritisiert die Reise zudem als „PR-Gag“. Darabos wies die Vorwürfe zurück.
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Die UNO hätte im Vorfeld Sicherheitsbedenken geäußert, die vom Verteidigungsministerium jedoch ignoriert worden sein sollen. Für Unverständnis sorgte Darabos auch mit der Aussage, sein Besuch solle ein Signal an die syrische Regierung sein, wie der „Kurier“ (Mittwoch-Ausgabe) berichtete. Die UNO ist für die Truppentrennungszone zwischen Israel und Syrien verantwortlich und hat sich zu absoluter Unparteilichkeit in beiden Staaten verpflichtet. Die Aussagen von Darabos, der ja quasi unter UNO-Flagge ins Land eingereist sei, passten nicht ganz zu dieser Position, so die Zeitung.
Kritik von FPÖ und BZÖ
Auch innenpolitisch wurde die Visite des Ministers kritisiert. „Mit seinem Ausflug auf Steuerzahlerkosten nach Syrien hat Verteidigungsminister Darabos sich selbst und Österreich international lächerlich gemacht“, so FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in einer Aussendung und schlug „die SPÖ-Schwachstelle“ Darabos für die „Peinlichkeitsmedaille Erster Klasse“ vor.
BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner bezeichnete den Kurzbesuch von Darabos bei den UNO-Soldaten als „PR-Gag eines angezählten Ministers, der versuchte, auf den Spuren des ehemaligen deutschen Verteidigungsministers zu wandeln“.
Darabos verteidigt Aussagen
Der Minister wies Berichte, wonach seine Syrien-Reise für Irritationen bei der UNO gesorgt habe, zurück. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon habe selbst die Gewalt in Syrien scharf verurteilt, ebenso die österreichische Regierung. Dass Aussagen des Ministers, die an die offizielle Stellungnahme des UNO-Generalsekretärs angelehnt seien, bei der UNO für „Irritationen“ sorgen, sei daher „weit hergeholt und entbehrt jeglicher Grundlage“, sagte Darabos-Sprecher Stefan Hirsch in einer Reaktion.
Kanzler und Außenminister für Truppenbesuch
Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) unterstützten klar den Truppenbesuch. „Die Soldaten am Golan zu besuchen, halte ich für richtig, immerhin sind sie in einer Region, wo wir darauf zu achten haben, wie es ihnen geht“, so Faymann nach dem Ministerrat am Dienstag im Pressefoyer. Er betonte weiters, dass es sich um keinen Staatsbesuch „bei jemandem wie (Syriens Machthaber Baschar, Anm.) Assad“ handle. Auch Spindelegger sprach von einem „guten und wichtigen“ Signal für die dort Stationierten.
Großes Lob für österreichische Soldaten
Der Minister war am Dienstag von Damaskus direkt ins Camp Faouar der UNO im Südwesten Syriens gereist. Er war mit dem Force Commander Generalmajor Natalio C. Ecarma sowie mit dem österreichischen Kontingentskommandanten zusammengekommen. Der philippinische Truppenkommandant habe Darabos „großes Lob“ für die Arbeit der österreichischen Soldaten ausgesprochen. Österreich stellt das größte Kontingent.
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