Liste bereits seit Dienstag aufgelöst
Der Europaabgeordnete Hans-Peter Martin hat sich Freitagabend von seinem ehemaligen Mitstreiter Martin Ehrenhauser enttäuscht gezeigt. „In Wirklichkeit geht es ihm um Geld und Macht“, Ehrenhauser habe sich „ungehörig benommen“, sagte Martin gegenüber der APA.
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Er selbst, so Martin, habe bereits Dienstagnachmittag seine Liste, mit der er bei den EU-Parlamentswahlen 2009 drei Mandate erzielt hatte, aufgelöst.
Dass nach dem Ausscheiden von Angelika Werthmann jetzt auch Ehrenhauser seine Liste verlasse und er de facto allein dastehe, lässt Martin unbeeindruckt. „Ich war de facto immer allein, ich werde mich nicht beirren lassen und konsequent meinen Weg weitermachen.“ Jedenfalls zeige sich mit dem Verhalten Ehrenhausers, dass es in der Politik „keine Dankbarkeit“ gebe.
APA/Harald Schneider
Ehrenhauser und Martin feiern ihren Wahlsieg bei der letzten Europawahl.
„Ich bleibe das Original“
Offenbar sei der politische Erfolg 2009 ein zu großer gewesen. Martin sprach von Schwierigkeiten bei der Auswahl geeigneter Mitstreiter. „Ich bleibe das Original.“ Ehrenhauser dagegen habe die Nummer eins sein und vorne stehen wollen. Dafür habe er auch Stimmung gegen ihn, Martin, gemacht.
Ehrenhauser verließt laut einem Bericht der Tageszeitung „Die Presse“ die Liste. Der Verbleib von 2,3 Millionen Euro - so viel erhielt die Liste als Rückerstattung für die Wahlkampfkosten - sei „zu einem Großteil ungeklärt“, kritisierte Ehrenhauser.
Wie Ehrenhauser Martin laut „Presse“ vorwarf, seien etwa im Rechenschaftsbericht für die Jahre 2009 und 2010 die Ausgaben nicht detailliert aufgelistet. Als Einnahme sei nur die Wahlkampfkostenrückerstattung angeführt. Größter Ausgabeposten in beiden Jahren sei der Sachaufwand für Öffentlichkeitsarbeit: 832.000 Euro seien 2009, nochmals 954.000 Euro im Jahr 2010 (bis 20. September, Anm.) angefallen. Ehrenhauser hingegen hält für 2009 lediglich 500.000 Euro für realistisch. Für das Jahr 2010 seien ihm überhaupt „keine wesentlichen Ausgaben der Liste Dr. Martin bekannt“, zitiert die Zeitung den Parlamentarier.
Konflikt in Vorwoche eskaliert
Er könne die Ausgaben nicht nachprüfen, sagte Ehrenhauser, da er auch als Nummer zwei auf der Liste Martin nicht Mitglied der gleichnamigen Partei sei, so Ehrenhauser zur „Presse“. In der Vorwoche sei der Konflikt eskaliert: Martin habe für 12. April eine Sitzung der Delegation - gebildet aus ihm selbst und Ehrenhauser - einberufen, ohne den Streitpunkt Offenlegung auf die Tagesordnung zu setzen.
Ehrenhauser antwortete mit einer Einladung zu einer Sitzung am 15. April, mit einer veränderten Tagesordnung - erster Punkt: Offenlegung der Finanzen der Partei, zweiter Punkt: der Antrag auf Suspendierung von Martin wegen groben Verstoßes gegen die Gebote der Transparenz und Haushaltskontrolle.
Ehrenhauser will wie Werthmann unabhängiger Abgeordneter im Europaparlament bleiben. „Ich werde die Prinzipien der Liste verteidigen und meine Arbeit weitermachen“, so der Mandatar zur „Presse“.
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