Zwei Jahre Zeit für Spindelegger
Der neue ÖVP-Obmann Michael Spindelegger steht vor schwierigen Aufgaben. Wenn es ihm und seiner Partei nicht gelingt, sich bis zur nächsten Nationalratswahl neu zu positionieren, droht der Volkspartei größeres Ungemach. Entscheidend ist aus der Sicht von Politologen dabei, wie viel Freiraum die Bünde und Länder dem neuen Chef geben.
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Spindelegger stehe vor einer „herkulischen Aufgabe“, eine Wende sei aber nicht unmöglich, so der Politologe Thomas Hofer am Freitag gegenüber der APA. Entscheidend sei, ob die Bünde und Länder aus dem Fall Josef Pröll, der auch an der eigenen Partei gescheitert sei, etwas gelernt haben. Wenn die Vorgehensweise wie unter Pröll bleibt, werde Spindelegger ein ähnliches politisches Schicksal erleiden.
Kein „Alpen-Obama“
Der neue Parteichef müsse daher darauf drängen, eigenmächtig agieren zu können, meinte Hofer. Auch inhaltlich werde Spindelegger „die eine oder andere heilige Kuh des ÖAAB schlachten müssen“. Dass der Niederösterreicher im Gegensatz zu Pröll keine zu großen Erwartungen erwecke, könnte für Spindelegger zum Vorteil sein. Denn wenn er sich die Latte niedriger lege, könne er positiv überraschen.
Zwar gelte Spindelegger von seiner politischen Herkunft als konservativ, er habe aber auch gezeigt, dass er überraschen könne. Er sei auf jeden Fall ein politischer Profi, so Hofer. Was das Charisma betrifft, „ist er nicht der Obama der Alpen und wird es auch nicht werden“, Spindelegger könne aber die ÖVP durch beständige Arbeit in ruhigere Fahrwasser führen.
Ein schwarzer Faymann?
Spindelegger müsse aber aufpassen, von der SPÖ und Kanzler Werner Faymann „nicht zu Tode umarmt zu werden“. Er müsse den schwierigen Spagat zwischen Harmonie in der Regierung und Eigenpositionierung schaffen. Im Hinblick auf die Nationalratswahl 2013 müsse die ÖVP thematische Schwerpunkte setzen, um nicht im Kampf zwischen „Gut und Böse“, den die SPÖ zwischen Faymann und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache inszenieren werde, unterzugehen, warnte Hofer.
Ähnlich sieht das der Politologe Peter Hajek. Seiner Meinung nach hat Spindelegger als Außenminister und ÖAAB-Obmann „keine schlechter Figur gemacht“. „Ob er seine Ideen umsetzen kann, wird sich weisen.“ Dass Spindelegger eine gewisse Ähnlichkeit zu Faymann nachgesagt wird, sieht Hajek nicht unbedingt als Problem. Der ÖVP-Chef könne sich durch Themen und Inhalte abgrenzen.
Neues Team als erster Prüfstein
Eine Erneuerung der Partei hänge aber nicht von Spindelegger alleine ab, auch Bünde und Länder müssten mitspielen, so Hajek. Die Hauptaufgabe sei es weniger, neue Konzepte zu erarbeiten, sondern in der Partei Änderungen zu vollziehen. Ob das möglich ist, werde sich schon bei der Erstellung des neuen Teams zeigen. Da werde man erkennen, welchen Spielraum die Partei Spindelegger lasse.
Die Chance auf einen Neustart sieht Hajek intakt. Diese habe die ÖVP aber schon öfter gehabt. Wenn sie diese nicht nütze, werde sie massive Probleme bei der Nationalratswahl bekommen, gab der Politologe zu bedenken. Was Neuwahlen betrifft, sehen Hofer und Hajek derzeit keine Gefahr. Das würde für beide Koalitionsparteien keinen Sinn ergeben, so Hajek. Hofer hält Neuwahlen 2011 für „völlig ausgeschlossen“. 2012 sei ein vorgezogener Urnengang dagegen möglich.
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