Die Pläne des neuen Parteichefs
Im Interview mit dem Ö1-Morgenjournal hat der neue ÖVP-Chef Michael Spindelegger am Freitag angekündigt, das Profil seiner Partei schärfen zu wollen. Ihm gehe es vor allem darum, die Volkspartei als christlich-soziale Speerspitze im Kampf für die Anständigen und Tüchtigen zu präsentieren.
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Jene, die aufsteigen wollen, müssten dafür die Strukturen vorfinden. Dafür wolle er mit der ÖVP einstehen. Angesprochen auf die mageren 22 Prozent, auf die die Volkspartei in einer aktuellen market-Umfrage für den „Standard“ (Freitag-Ausgabe) kommt, sagte Spindelegger, mit der Obmannkür sei es noch nicht getan. Nun gelte es die ÖVP so umzubauen, dass die Öffentlichkeit wieder Vertrauen in sie fasse, und das Team so umzubilden, dass konstruktive Arbeit möglich sei.
Befreiung von Bünden nicht nötig
Zahlreiche Kommentatoren forderten in den Freitag-Ausgaben der Zeitungen sinngemäß, Spindelegger müsse sich aus dem Würgegriff der Länder und der Bünde befreien. Dem widerspricht der Neo-Parteichef. Gerade die Bünde würden ein breites Spektrum der Bevölkerung, vom „Hackler“ über den Bauern bis zum Unternehmer, repräsentieren. Diese Breite solle sich auch weiterhin in der Politik der ÖVP spiegeln - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Spindelegger als Spitzenkandidat
Spindelegger will bei der Nationalratswahl 2013 als Spitzenkandidat seiner Partei antreten. Einen personellen Umbau kündigte er in Interviews mit mehreren Tageszeitungen (Freitag-Ausgaben) nicht nur für das ÖVP-Regierungsteam, sondern auch für die Partei an. An seiner Seite will Spindelegger einen Staatssekretär, egal ob er selbst Außenminister bleibt oder ein anderes Ressort übernimmt.
Dass er die ÖVP als Spitzenkandidat in die Nationalratswahl führen wird, ist für Spindelegger klar. „Natürlich, alles andere macht keinen Sinn“, sagte er zur „Kleinen Zeitung“. Aus seiner Sicht bleibt die Regierung bis 2013 im Amt, einen Ressortabtausch zwischen ÖVP und SPÖ werde es „wahrscheinlich nicht“ geben.
Amt des ÖAAB-Obmanns wird vakant
Umgebaut wird jedenfalls auf ÖVP-Seite. „Zuerst stelle ich das Regierungsteam um. Aber auch in der Bundespartei wird es Veränderungen geben“, so Spindelegger im „Kurier“. Wer Minister wird, will er „ohne Rücksicht auf Bünde und Länder“ entscheiden. Auch sein Amt als ÖAAB-Obmann wird frei. „Ein Parteiobmann muss über den Bünden stehen“, sagte er der „Wiener Zeitung“.
Als Minister - das Ressort wird er sich noch „gründlich überlegen“ - will sich Spindelegger personelle Unterstützung verschaffen. „Ich werde einen Staatssekretär haben, so wie auch der Bundeskanzler einen hat. Das ist unbedingt notwendig, ganz egal, welches Ressort ich führe“, so der designierte ÖVP-Obmann im „Standard“.
Spindeleggers „Liste im Kopf“
Unterdessen wird weiter über Spindeleggers in der ZIB2 erwähnte „Liste, die ich im Kopf drinnen habe“, spekuliert. „Kronen Zeitung“ und „Presse“ brachten Flughafen-Wien-Interimsvorstand Christoph Herbst als Nachfolgekandidaten für Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ins Spiel - was dieser auf APA-Anfrage nicht bestätigten wollte.
Der steirische ÖAAB-Chef und ÖVP-Klubobmann Christopher Drexler wird in den Zeitungen als Nachfolgekandidat für Generalsekretär Fritz Kaltenegger genannt. Dieser wiederum könnte Innenminister werden, für den Fall, dass Maria Fekter ins Finanzministerium wechseln sollte.
Platz drei hinter der FPÖ
In den Umfragen jedenfalls haben die sich die Umbrüche in der ÖVP alles andere als positiv niedergeschlagen. Die „Kronen Zeitung“ sieht die Volkspartei laut IMAS mit nur noch 21 bis 23 Prozent Wählerzustimmung gleichauf mit der FPÖ, der „Standard“ ortet mit 22 Prozent (market) einen historischen Tiefststand und Platz drei hinter den Freiheitlichen.
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