Spekulationen über drei Kandidaten
Die ÖVP sucht nach dem Rücktritt ihres Parteiobmanns Josef Pröll nach einem Nachfolger. Angesichts der parteiinternen Probleme ist wohl mit einer raschen Entscheidung zu rechnen. Diese könnte bereits am Donnerstag fallen, der Parteivorstand tritt am Vormittag zu Beratungen zusammen.
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In den Reihen der ÖVP warten gleich drei ambitionierte Minister, denen die Aufgabe durchaus zuzutrauen wäre. Alle Spekulationen in den Medien konzentrieren sich auf dieses Trio - doch ist auch ein Außenseiter nicht ausgeschlossen.
Als Favorit gilt alleine aufgrund der für die Partei prägenden Bünde-Länder-Logik ein Niederösterreicher: Außenminister und ÖAAB-Obmann Michael Spindelegger. Die vermutlich öffentlichkeitstauglichste Variante wäre hingegen Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, und mit Innenministerin Maria Fekter könnten die Schwarzen erstmals eine Frau zu ihrer Chefin küren.
Spindelegger mit größten Chancen
Die Entscheidung darüber könnte bereits am Donnerstag in der Vorstandssitzung fallen. Ein bedeutendes Wort hat wohl Pröll selbst mitzureden: Schlägt er konkret eine Person für seine Nachfolge vor, hat das wohl einiges Gewicht.
Zu einer möglichen Nachfolge äußerste sich keiner der drei möglichen Kandidaten. Die größten Chancen darf sich wohl Spindelegger ausrechnen. Er ist für seinen Ehrgeiz ebenso bekannt wie für seinen verbindlichen Ton. Und immerhin kann er in seinem Lebenslauf sowohl auf seine Heimat Niederösterreich verweisen als auch auf seine guten Kontakte als ÖAAB-Obmann. 2008 wurde Spindelegger dank des Abgangs seiner Vorgängerin Ursula Plassnik Außenminister.
Bisher konnte er allen politischen Fettnäpfchen ausweichen. Sein Nachteil ist jedoch seine sehr konservative Haltung und der Mangel an Ausstrahlung. Manche in der Partei fürchten ein Wilhelm-Molterer-Schicksal. Der „Kurier“ (Onlineausgabe) berichtete trotzdem Mittwochnachmittag, dass die Entscheidung für Spindelegger wohl bereits gefallen sei. Pröll selbst habe zwar Fekter favorisiert, die ja interimistisch seine Agenden übernommen hat, doch sei diese Wahl der Partei wegen Fekters schlechter Beliebtheitswerte zu riskant. Und Erwin Pröll, Niederösterreichs mächtiger ÖVP-Landeshauptmann, lobte Spindelegger gegenüber dem „Kurier“ als „runde Persönlichkeit für Führungsaufgaben“.
Mitterlehner als starker Außenseiter
Wirtschaftsminister Mitterlehner hingegen zählt zum progressiveren Teil der ÖVP. Der frühere Wirtschaftskämmerer pflegt sein Image als selbstbewusster Politiker, für den blinde Parteitreue ein Fremdwort ist - einer der Gründe, warum er wohl gegen Spindelegger nur in der Außenseiterrolle ist.
In der rot-schwarzen Koalition lief lange ohne ihn politisch wenig, vor allem wenn es galt, Pensions- und Arbeitsrechtreformen auszuhandeln. Davon profitiert er bis heute. Aber es gibt auch Menschen innerhalb der Partei, die ihm Unberechenbarkeit und Arroganz vorhalten. Sollte es mit der Parteiführung nicht klappen, könnte er auch das Finanzministerium übernehmen. Wohl nicht zufällig dachte er am Mittwoch in einem Interview eine Trennung der Posten von Vizekanzler und Finanzminister an.
Laut ZIB gibt es aber im Fall einer Ämtertrennung noch andere mögliche Kandidaten für den Wirtschafts- oder Finanzministerposten. So hat Stephan Koren, Sohn seines gleichnamigen Vaters, der von 1968 bis 1970 Finanzminister war und die ÖVP-Wirtschaftspolitik prägte, erst vor wenigen Tagen seinen Topjob bei der BAWAG an den Nagel gehängt und suche nach eigenen Angaben neue Herausforderungen. Auch die Namen von Verbund-Chef Wolfgang Anzengruber und der designierte ÖIAG-Chef Markus Beyrer würden an der Gerüchtebörse gehandelt, so die ZIB.
Wenn zwei sich streiten
Bleibt eine dritte Option: Innenministerin Fekter. Bisher scheute die scharfzüngige Oberösterreicherin keinen Konflikt. Vor allem in der Ausländerpolitik hat sich die 55-Jährige einen Namen gemacht, bei NGOs keinen allzu guten, bei der „Krone“ dafür einen umso besseren. Mit ihrer harten Linie konnte sie sich das Vertrauen von Pröll erarbeiten und wurde zu seiner Regierungskoordinatorin und zuletzt zur engsten politischen Vertrauten. Doch auch als Nachfolgerin von Claudia Bandion-Ortner als Justizministerin wird sie immer öfter genannt.
Pühringer schließt Doppelspitze aus
Wer auch immer die Parteiführung übernehmen wird, übernimmt keine leichte Aufgabe. „Es trifft die ÖVP in einer schwierigen Phase. Sie hat schon bessere Zeiten gesehen, wie insgesamt die Politik schon bessere Zeiten gesehen hat“, sieht auch Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) eine Herausforderung auf Prölls Nachfolger zukommen - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.
Eine Doppelführung schließt Pühringer aus. Jetzt brauche es eine kluge und besonnene Entscheidung, für die es nur ein Kriterium gebe: Der oder die Geeignetste solle den Job machen. „Die ÖVP ist nicht gerade im dritten Stock des Erfolges, sondern im besten Fall auf der Rolltreppe vom Parterre in den ersten Stock.“
Weitere Personalrochaden?
Zu klären ist auch die Nachfolge Prölls als Finanzminister und Vizekanzler, wobei letztere Funktion wohl mit dem Posten des Parteichefs in einer Hand bleiben dürfte. Im Vorfeld wird darüber spekuliert, dass Mitterlehner Finanzminister werden könnte, wenn Spindelegger Parteiobmann wird. Die bevorstehenden Änderungen könnten zudem weiteren Rotationen nach sich ziehen. Es gibt etwa Gerüchte, dass Karlheinz Kopf als Klubobmann abgelöst werden könnte.
Kopf wollte Mittwochabend im Gespräch mit der APA keine Spekulationen darüber abgeben, ob er weiter als Klubobmann tätig sein wird. „Das wird sich alles in den nächsten Tagen entscheiden.“ Zunächst müsse der Parteichef oder die Parteichefin designiert werden. Davor habe es keinen Sinn, sich auf Spekulationen über personelle Umstellungen einzulassen, sagte Kopf.
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