„Unsinn“ und „Kaffeesudlesen“
ÖVP-Regierungsmitglieder und Klubobmann Karlheinz Kopf haben ihrem unter Druck geratenen Parteiobmann Josef Pröll am Dienstag demonstrativ den Rücken gestärkt. Dieser war zuletzt nach der Korruptionsaffäre um den mittlerweile zurückgetretenen EU-Abgeordneten Ernst Strasser für seine Personalauswahl in Kritik geraten. Für weitere Turbulenzen sorgte nun der Rücktritt der ÖVP-EU-Abgeordneten Hella Ranner.
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Im Zuge der Korruptionsaffäre war ÖVP-intern und teils auch öffentlich nicht nur Kritik an Pröll, sondern auch am Krisenmanagement der Parteizentrale und an Klubobmann Kopf geübt worden. Generalsekretär Fritz Kaltenegger wird angelastet, die Affäre Strasser zunächst als Privatkonflikt zwischen Strasser und dem von der Partei übergangenen Othmar Karas abgetan zu haben.
Kopf wiederum wurde mit heftiger Kritik an seinem Führungsstil konfrontiert. Ihm wurden u. a. schlechte Kommunikation und fehlende Transparenz vorgeworfen. In mehren Medien wird nun seit einigen Tagen über personelle Änderungen in der ÖVP und eine Obmanndebatte spekuliert.
„Das kommt einfach vor“
Davon wollten die schwarzen Minister und Kopf am Dienstag vor dem Ministerrat freilich nichts wissen. Dass die ÖVP schon bessere Zeiten hatte, das sei kein „großes Geheimnis“, so Kopf. Man arbeite jedoch daran, wieder voranzukommen. Der an einer Lungenembolie erkrankte Pröll befinde sich bereits auf dem Wege zur Besserung und werde „tatkräftig“ zurückkehren.
Die Obmanndebatte sei eine Erfindung der Medien, so Kopf. Dass Pröll in der Vergangenheit eine schlechte Personalauswahl getroffen habe, ließ er nicht gelten: „Alle Parteien hatten und haben Probleme mit Personal in ihren Reihen. Es ist zutiefst menschlich, dass man sich einmal täuschen kann.“ Menschen würden versagen oder sich verändern - Stichwort Strasser -, so Kopf: „Das kommt einfach vor. Das freut uns auch nicht und ist höchst unangenehm.“
„Persönliche Tragödie“
Die Innenministerin und stellvertretende Bundesparteichefin Maria Fekter sagte: „Das ist Kaffeesudlesen.“ Für Außenminister Michael Spindelegger, bei dem spekuliert wurde, er könnte die Obmannschaft übernehmen, komme diese Debatte lediglich „von außen“. „Ich bin gerne Außenminister“, wies er Spekulationen zurück.
Mit Prölls Personalentscheidungen in der Vergangenheit zeigte sich Spindelegger zufrieden, diese habe er schließlich auch mitgetragen. Den Fall Strasser bezeichnete er als „persönliche Tragödie und Enttäuschung für viele“. An einer „virtuellen“ Obmanndebatte werde er sich aber nicht beteiligen.
Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sieht „keinen Ansatzpunkt“ für eine Obmanndebatte, Querelen im Klub seien laut seiner Information ausgeräumt. Bei der ganzen Debatte handle es sich um eine „Überdarstellung“ in den Medien. „Ich sehe keine Obmanndebatte“, so auch Wissenschaftsministerin Beatrix Karl. Die Partei stehe hinter Pröll, und wenn dieser zurückkommt, werde man wieder „durchstarten“.
Schieder zeigt sich solidarisch
Justizministerin Claudia Bandion-Ortner wies darauf hin, dass sie kein ÖVP-Mitglied sei. Aber auch aus ihrer Sicht gebe es keine Obmanndebatte. SPÖ-Finanzstaatssekretär Andreas Schieder richtete Pröll die Solidarität der Regierung aus. In so einem Krankheitsfall sei klar, „dass die Regierung sich solidarisch unterstützt“.
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