Arabische Liga tagt zu Libyen

Die Außenminister der Arabischen Liga wollen heute in Kairo über die Lage in Libyen beraten. Die Minister wollen bei dem Treffen dem Vernehmen nach ihre Unterstützung für die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen erklären.

So sprach sich der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, für eine Flugverbotszone aus. „Es geht darum, mit einer Flugverbotszone dem libyschen Volk in seinem Freiheitskampf gegen ein zunehmend menschenverachtendes Regime beizustehen“, sagte der frühere ägyptische Außenminister in einem vorab veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“.

Dies sei eine „humanitäre Aktion“, bei der auch die Arabische Liga „eine Rolle spielen“ könnte. Von wem die Flugverbotszone militärisch durchgesetzt würde, richte sich letztlich nach der Beschlusslage im UNO-Sicherheitsrat.

Al-Gaddafi-Gesandter in Kairo

Eine libysche Delegation war am Donnerstag in Kairo eingetroffen. Ihre Teilnahme an dem Ministertreffen gilt aber als unwahrscheinlich, weil die Liga bereits zuvor die Mitgliedschaft Libyens ausgesetzt hatte. Der Organisation gehören 21 arabische Staaten in Vorderasien und Nordafrika sowie die palästinensischen Autonomiegebiete an.

Keine gemeinsame EU-Linie zu Libyen

Der EU-Gipfel in Brüssel hat hingegen keine gemeinsame Linie zur Frage einer möglichen Militärintervention in Libyen gefunden. Wie es in Ratskreisen hieß, vereinbarte der Gipfel gestern einen Kompromiss, wonach jedem EU-Land selbst überlassen bleibe, sich an der Schaffung einer Flugverbotszone zu beteiligen. Das Wort werde in der Gipfelerklärung aber nicht ausdrücklich erwähnt, hieß es. Eine Einigung gab es allerdings: die Forderung nach dem sofortigen Rücktritt des libyschen Machthabers Al-Gaddafi.

Mehr dazu in Kompromiss bei Abschlusserklärung