Euratom-Volksbegehren: 100.000 Stimmen verfehlt

Das von der Umweltgruppe „Atomstopp Oberösterreich“ initiierte Volksbegehren „Raus aus Euratom“ muss nicht zwingend im Parlament behandelt werden. Es verfehlte die dafür notwendige 100.000-Stimmen-Marke aber nur knapp. Wie das Innenministerium gestern Abend bekanntgab, unterschrieben 98.698 Österreicher.

Das Ergebnis ist das zweitschlechteste aller bisherigen 34 Volksbegehren. Lediglich „Pro Motorrad“ verbuchte einen noch geringeren Zulauf, alle anderen kamen über 100.000 Unterschriften. Die 98.698 Unterschriften für den Euratom-Ausstieg entsprechen einer Beteiligung von 1,56 Prozent. Auch das ist der 33. und damit vorletzte Platz im Ranking der Volksbegehren.

Erfolgreichstes Anti-Atom-Begehren 2002

Bisher war es für die Anti-Atom-Initiativen noch nie ein Problem gewesen, die 100.000 Unterschriften zu erreichen. Am erfolgreichsten war das von der FPÖ getragene Volksbegehren „Veto gegen Temelin“, das Anfang 2002 von 914.973 Österreichern (15,53 Prozent der Stimmberechtigten) unterstützt wurde. 1997 gab es 248.787 Unterschriften (4,34 Prozent) unter das FPÖ-Volksbegehren „Atomfreies Österreich“ (Rang 20).

Über das Atomkraftwerk Zwentendorf fand nicht nur eine Volksabstimmung statt (5. November 1978), bei der das AKW mit 50,5 Prozent abgelehnt wurde, sondern das Projekt stand auch im Mittelpunkt von zwei konkurrierenden Volksbegehren im Jahr 1980. 421.282 Österreicher (8,04 Prozent) unterschrieben für das AKW (Rang elf bzw. zwölf), 147.016 (2,8 Prozent) dagegen (Rang 27).

Konferenzzentrum: Trotzdem gebaut

Das erfolgreichste aller 34 Volksbegehren der Zweiten Republik ist das von der ÖVP initiierte gegen den Bau des Wiener Konferenzzentrums, das von 1.361.562 Österreichern oder 25,74 Prozent der Stimmberechtigten unterstützt wurde. Gebaut wurde das Konferenzzentrum trotzdem.