Ressorttausch von Merkel abgesegnet
In einer regelrechten Blitzaktion wurde bereits am Mittwoch, nur einen Tag nach dem Rücktritt des deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), ein Nachfolger bestimmt. Der bisherige Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) übernimmt das Amt. Neuer Innenminister wird CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bestätigte am Mittwoch den Ressorttausch und die Berufung de Maiziers zum Verteidigungsminister. Die Angelobung findet am Donnerstag statt. Damit geht das Verteidigungsressort von der CSU an die Schwesternpartei CDU. Mit de Maiziere trifft es auch jemanden, der schon aus familiärer Herkunft einen guten Einblick in die Bundeswehragenden hat. Sein Vater war Generalinspekteur der Bundeswehr.
APA/Helmut Fohringer
Hans-Peter Friedrich ist seit 2009 Vorsitzender der CSU-Landesgruppe.
Verkehrspolitiker wird Innenminister
Mit Friedrich zieht auch wieder ein CSU-Mitglied in die Bundesregierung ein. Der 53-jährige Jurist war von 2005 bis 2009 Unionsfraktionsvize und Verkehrspolitiker. Er gilt als ruhig und besonnen, doch im Gegensatz zu seinem Vorgänger, Verkehrsminister Peter Ramsauer, gilt er nicht als großer Redner. Am ehesten hat er sich Respekt als Vermittler zwischen CDU und FDP in Berlin erworben.
Friedrich sperrte sich zunächst gegen einen Wechsel auf den Ministerposten, weil er fürchtete, seinen Einfluss als Landesgruppenchef zu verlieren. Er ließ sich aber überzeugen, nachdem die von der CSU für einen Wechsel nach Berlin ins Gespräch gebrachten bayrischen Landesminister Joachim Herrmann (Innen) und Georg Fahrenschon (Finanzen) aus familiären Gründen abgesagt hatten.
CSU hofft auf Guttenberg-Comeback
Doch wie steht es nun um die Zukunft von Guttenberg, der wegen der Plagiatsaffäre zurücktreten musste? Zahlreiche Stimmen aus der CSU setzen sich für Guttenberg und seine Rückkehr ein. „Die Zahl der politischen Ausnahmetalente ist begrenzt“, betonte etwa der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier, gegenüber dem Nachrichtensender n-tv.
Er sieht Guttenberg in absehbarer Zeit wieder in der Politik. Wenn Guttenberg im politischen System eine Rolle spielen möchte, werde es die Gelegenheit geben. Auch Seehofer sagte, dass die CSU-Spitze alles tun werde, dass Guttenberg der deutschen Politik und der CSU erhalten bleibe: „Er bleibt einer von uns.“
Rückkehr in drei Jahren?
Eine Rückkehr in drei Jahren hält etwa der Politikwissenschaftler Gerd Langguth für möglich. Er geht davon aus, dass Guttenberg Seehofer als bayrischen Ministerpräsidenten oder CSU-Chef beerben wolle. Seine „honorige Erklärung“ werde die Rückkehr ermöglichen. „Zunächst ist aber ein Bußgang angesagt, dem sicherlich ein Hochamt folgen wird.“
Links:
