Außenministerin zurückgetreten
Frankreichs Außenministerin Michele Alliot-Marie hat am Sonntag ihren Rücktritt erklärt. Das gab der TV-Sender BFM bekannt. Zum Verhängnis wurde Alliot-Marie ihr umstrittener Urlaub in Tunesien. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy gab am Sonntag eine Umbildung seines Kabinetts bekannt.
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Alliot-Maries Nachfolger wird der bisherige Verteidigungsminister Alain Juppe. Der bisherige Innenminister Brice Hortefeux tauscht seinen Posten mit Sarkozys bisherigem Generaldirektor Claude Gueant. Noch am Samstag hatte die konservative Außenministerin betont, ihr Einsatz sei „hundertprozentig“, und sie lasse sich von „Pariser Gerüchten“ nicht beirren. „MAM“, wie die Franzosen die Ministerin auch nennen, war zu Jahresende mit ihrem Lebensgefährten Patrick Ollier, dem Minister für die Beziehungen zum Parlament, und ihren Eltern nach Tunesien gereist.
Sie hatte sich dort zu zwei Flügen im Privatjet eines tunesischen Geschäftsmanns einladen lassen, der dem mittlerweile geschassten Regime von Zine El Abidine Ben Ali nahesteht. Die Eltern der Ministerin machten bei dieser Gelegenheit ein Geschäft mit dem Tunesier, einem „alten Freund der Familie“, den sie nach eigenen Angaben „zufällig“ auf dem Flughafen Tunis getroffen hatten.
„Im Urlaub bin ich nicht Außenministerin“
Darauf angesprochen sagte Alliot-Marie zunächst: „Wenn ich im Urlaub bin, bin ich nicht Außenministerin.“ Diese Bemerkung nahm sie kurz darauf zurück, beharrte aber darauf, dass weder sie noch ihre Eltern etwas Unrechtes getan hätten. Anfang Jänner war die Ministerin bereits in die Kritik geraten, weil sie Ben Ali Know-how französischer Sicherheitskräfte zur Bewältigung der Proteste angeboten hatte.
Für einen Rücktritt sah Alliot-Marie bisher keinen Grund; der Präsident habe aber am Freitag beschlossen, sich von ihr zu trennen, hieß es. Sarkozy hatte die 64-Jährige erst im November zur Außenministerin ernannt, nachdem sie zuvor Schlüsselressorts wie Justiz, Inneres und Verteidigung geleitet hatte.
Auch Regierungschef Fillon in Bedrängnis
Der Präsident führte am Samstag auf seinem Landsitz in Versailles ein Gespräch mit Regierungschef Francois Fillon. Der Premierminister war unlängst ebenfalls in die Kritik geraten, weil er sich über Silvester mit seiner Frau und seinen fünf Kindern vom damals noch amtierenden ägyptischen Staatschef Hosni Mubarak zu diversen Ausflügen einladen ließ. Ob Sarkozy nur die Außenministerin ersetzt oder die Regierung in größerem Stil umbildet, war zunächst nicht bekannt.
Verteidigungsminister soll Amt übernehmen
Das Amt von Alliot-Marie soll gerüchteweise Verteidigungsminister Juppe übernehmen, der den Posten bereits von 1993 bis 1995 innehatte. Als Nachfolger von Juppe, der im Dezember 2004 in einer Unterschlagungsaffäre zu 14 Monaten Haft auf Bewährung sowie einem Jahr Unwählbarkeit verurteilt worden war, war der bisherige Innenminister Brice Hortefeux im Gespräch, einer der engsten Vertrauten von Sarkozy.
Als Kandidat gehandelt wurde auch der frühere Regierungschef Jean-Pierre Raffarin. Verschiedene Abgeordnete der konservativen Mehrheit forderten Sarkozy auf, sich auch von Premierminister Fillon zu verabschieden, der bei den Wählern aber deutlich beliebter ist als der Präsident. Alliot-Marie zum Sündenbock zu machen erscheine ihm „aus menschlicher Sicht sehr ungerecht“, sagte der Abgeordnete Yves Jego im Radiosender Europe 1.
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