Unklare Machtverhältnisse in Libyen

Die Lage in Libyen ist eine Woche nach Beginn des Aufstands weiter unübersichtlich. Aus dem vom Al-Gaddafi-Regime befreiten Osten sollte heute ein „Marsch der Millionen“ Richtung Tripolis aufbrechen. Dieser wurde aber abgesagt, weil die Machthaber in der Hauptstadt auch heute wieder auf Demonstranten schießen ließen. Am Abend wandte sich dann Staatschef Muammar al-Gaddafi selbst im Zentrum von Tripolis mit einer Rede an seine Anhänger. In der ZIB2 wird es Liveschaltungen zu den ORF-Korrespondenten Karim El-Gawhary, der sich am Abend in der befreiten Stadt Tobruk aufhielt, und Roland Adrowitzer an der tunesisch-libyschen Grenze geben. Adrowitzer hat heute Flüchtlinge begleitet, die aus Libyen Richtung Tunesien flüchteten.

Druck auf Al-Gaddafi wächst

Die Internationale Gemeinschaft verstärkt den Druck auf das libysche Regime. Die EU wird am Montag voraussichtlich Sanktionen beschließen. Außenminister Michael Spindelegger will „die Verantwortlichen“ vor ein internationales Strafgericht stellen. Wie es in Libyen weitergeht und wie wirksam Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft sind, fragt die ZIB2 über eine Schaltung nach Berlin den Islamwissenschafter Michael Lüders.

Anklage gegen Uwe Scheuch

FPK-Chef Uwe Scheuch muss sich in der „Part of the Game“-Affäre vor Gericht verantworten, so der „Kurier“ in seiner Samstag-Ausgabe. Das Justizministerium genehmigte ein entsprechendes Vorhaben der Korruptionsstaatsanwaltschaft. Scheuch soll einem russischen Investor im Gegenzug für ein Investment die österreichische Staatsbürgerschaft in Aussicht gestellt haben.

Christlich-katholische Stipendiaten bevorzugt?

Private Stiftungen bei der Wiener Rechtsanwaltskammer sorgen für Aufregung. So werden Stipendien nur an „christlich-katholische“ Junganwälte vergeben. Diese aus dem 19. Jahrhundert stammenden Stiftungen, die sich seinerzeit gegen Juden richteten, sind zwar privat, die Bewerbungen sind aber an die Rechtsanwaltskammer zu richten. Deren Präsident hat mit den Satzungen allerdings kein Problem.

ZIB2 mit Armin Wolf, 22.00 Uhr, ORF2

Mail an die ZIB2