Al-Gaddafi klammert sich an Macht
Um die Gerüchte über seine Flucht zu zerstreuen, hat sich der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi in der Nacht auf Dienstag in einem Kurzauftritt im staatlichen Fernsehen gezeigt. War schon die mitternächtliche Rede seines Sohnes Saif al-Islam als Verzweiflungstat eines wankenden Regimes bewertet worden, ist der Auftritt seines Vaters nur noch als bizarr zu bezeichnen.
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In den Abendstunden war zunächst eine „große Rede“ Al-Gaddafis angekündigt worden, dann sprach das Staatsfernsehen von einem Interview. Das lange Warten hatte erst weit nach 2.00 Uhr Ortszeit ein Ende, als die rund halbminütige Einspielung zu sehen war.
Verstörender Kurzauftritt
Vor dem Hintergrund einer eventuell durch Einschüsse zerstörten Hinterhoffassade - möglicherweise ein von den USA in den 80ern zerbombtes Gebäude - saß der „Revolutionsführer“ mit einer dicken Fellmütze und heruntergelassenen Ohrenschützern in der offenen Tür eines offenkundig in die Jahre gekommenen Lastwagens, hielt einen Regenschirm über sich und murmelte, nachdem die Kamera lange nur den Regen gezeigt hatte, in ein Mikrofon.
Auch die Botschaft selbst ist wenig erhellend: Er habe eigentlich zu den jungen Menschen auf den Grünen Platz in Tripolis fahren, zu ihnen sprechen und die Nacht mit ihnen verbringen wollen, meint ein abwesend wirkender Al-Gaddafi. „Aber es hat zu regnen begonnen, wie ihr seht. Was soll’s, das zeigt den Menschen wenigstens, dass ich noch immer in Tripolis bin und nicht in Venezuela. Also glaubt nicht den (Rundfunk-)Sendungen dieser Hunde. Friede sei mit Euch!“ Der zusammengeklappte Regenschirm beendete die surreal anmutende Szene.
Regen als Beweis
Ob der Auftritt tatsächlich „live“ übertragen wurde, wie in dem staatlichen Sender behauptet wurde, ist unklar. Klar ist jedoch, dass der Auftritt dazu dienen sollte, die Gerüchte einer möglichen Flucht aus dem Weg zu räumen. Als Beweis sollte offenbar der Regenschirm dienen – auch in Tripolis regnete es am Abend und in der Nacht. Der britische Außenminister William Hague hatte zuvor in Brüssel gesagt, dass ihm Informationen vorlägen, Al-Gaddafi sei nach Venezuela geflohen.
Große Reformen" angekündigt
Noch am Dienstag wolle Al-Gaddafi erneut im TV auftreten, um „große Reformen“ anzukündigen, berichtete der Nachrichtensender al-Arabija.
Bisher schien das Regime im Kampf gegen die sich ausweitenden Proteste zum Äußersten bereit, in den Städten des Landes herrschten am Montag Chaos und Gewalt. Das Militär flog dem Nachrichtensender al-Jazeera zufolge Luftangriffe gegen die Demonstranten in Tripolis. Saif al-Islam al-Gaddafi wies Berichte über eine Bombardierung bewohnter Stadtgebiete zurück. Die Streitkräfte hätten Munitionslager bombardiert, die weit außerhalb bewohnter Stadtgebiete lägen.
Kampfpiloten desertiert
Der libysche Botschafter in Indien, der wegen des gewaltsamen Vorgehens der Behörden gegen die Proteste zurückgetreten war, bestätigte allerdings, die Führung in Tripolis habe mit Kampfflugzeugen Zivilisten angegriffen. Auch zwei Piloten, die am Montag mit ihren Jets nach Malta geflogen waren und desertierten, sagten, sie hätten den Schießbefehl auf die eigene Bevölkerung verweigert.
Gespannte Ruhe am Dienstag
Mindestens 61 Menschen kamen nach Berichten von al-Jazeera allein am Montag ums Leben, nach Schätzungen sollen es in den vergangenen Tagen insgesamt mindestens 400 gewesen sein. Am Dienstagvormittag herrschte in Tripolis gespannte Ruhe. Mehrere Städte vor allem im Osten des Landes sollen inzwischen unter Kontrolle der Regierungsgegner stehen. Bengasi sei von der Luft aus nicht mehr erreichbar, heiß es, die Landebahn des Flughafens sei zerstört.
Offiziere gegen Gaddafi
Nach Angaben von al-Jazeera rief selbst eine Gruppe von libyschen Offizieren zum Sturz des Regimes auf. Sie appellierten an Soldaten, sich mit den Demonstranten zu verbünden. Ägyptischen Angaben zufolge verließen libysche Grenzschützer ihre Posten an der Grenze zwischen den beiden Ländern. Das ging am Montag aus Mitteilungen des ägyptischen Militärs auf der Internetplattform Facebook hervor. Zudem gab es Meldungen, die siebente und neunte Brigade hätten die Seite gewechselt – ausgerechnet jene Teile des Militärs, die Al-Gaddafis Revolution 1969 getragen hatten. Zudem hatten zahlreiche der im Land einflussreichen Stämme dem Machthaber die Gefolgschaft aufgekündigt.
Immer mehr Politiker wechseln Seite
Al-Gaddafis Rückhalt scheint unterdessen auch in den eigenen Reihen immer mehr zu wanken: Aus Protest gegen die Unterdrückung von Demonstranten trat am Montag der Justizminister zurück. Mustafa Mohammed Abud al-Dschelail habe wegen des exzessiven Einsatzes von Gewalt seinen Rücktritt erklärt, berichtete die libysche Zeitung „Kurina“. Laut al-Jazeera floh offenbar auch der Ölminister und ehemalige Premierminister Schukri Ghanem.
Mehrere libysche Botschafter, unter anderen in Indien, Ägypten, Polen, Indonesien, Bangladesch, China und den USA, legten ihre Ämter zurück. Angestellte der libyschen Botschaft in Stockholm hatten davor Kollegen in aller Welt zum Absprung aufgerufen. Und auch in London wohnten Botschaftsmitglieder den dortigen Demonstrationen bei.
Arabische Liga und UNO beraten
Auch der libysche Vertreter bei der Arabischen Liga in Kairo, Abdelmonaim al-Honi, bestätigte, seinen Rücktritt eingereicht zu haben. Die Organisation berief angesichts der dramatischen Entwicklungen in Libyen für Dienstagnachmittag eine Dringlichkeitssitzung ein.
Auch der UNO-Sicherheitsrat wird am Dienstag über die Unruhen in Libyen beraten. Das Treffen hinter verschlossenen Türen sei vom stellvertretenden libyschen UNO-Botschafter Ibrahim Dabbaschi beantragt worden. Dieser hatte von einer „Kriegserklärung“ Al-Gaddafis an das eigene Volk gesprochen. Er verlangte, den Staatschef für alle von ihm zu verantwortenden Verbrechen in seiner fast 42-jährigen Amtszeit vor Gericht zu stellen.
Ban „schockiert“ über Luftangriffe
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich „schockiert“ über Berichte, wonach die Sicherheitskräfte von Flugzeugen aus auf Demonstranten gefeuert haben sollen. Derartige Angriffe gegen Zivilisten, sollten die Berichte zutreffen, stellten eine „ernste Verletzung der internationalen Menschenrechte dar“, sagte Bans Sprecher Martin Nesirky. Ban hatte zuvor mit Al-Gaddafi telefoniert und ein sofortiges Ende der Gewalt gefordert.
Auch die EU-Außenminister verurteilten bei einem Treffen in Brüssel das blutige Vorgehen gegen Demonstranten scharf. Strafmaßnahmen gegen Libyen sind aber umstritten. Nicht nur Italien fürchtet einen neuen Flüchtlingsexodus aus Nordafrika. US-Außenministerin Hillary Clinton rief Al-Gaddafi auf, das „inakzeptable Blutvergießen“ zu stoppen. Die Welt würde die Vorkommnisse „alarmiert“ beobachten.
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