„Knapper kalkuliert“
In den nächsten Jahren setzt die ASFINAG kräftig den Sparstift an. Zahlreiche Projekte werden verschoben oder kleiner gebaut als ursprünglich geplant. Insgesamt fährt die Autobahngesellschaft ihre Bauvorhaben um ein Viertel zurück, um die Schulden nicht explodieren zu lassen.
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Mehr als die Hälfte wird etwa bei einem Teilstück der Nordautobahn in Niederösterreich eingespart, wie das Ö1-Morgenjournal am Montag berichtete. Und die S31 im Burgenland wird jetzt als Landesstraße mit Beteiligung des Bundes gebaut. „Die knappen Kassen machen es notwendig, dass man entsprechend knapper kalkuliert und plant“, so ASFINAG-Vorstand Klaus Schierhackl. Technische Notwendigkeiten müssten jedenfalls eingehalten werden, damit eine sichere Autobahn entsteht, so der ASFINAG-Vorstand weiter.
Erbitterter Streit über Linzer Westring
Die Sparmaßnahmen treffen allerdings vor allem bei den Ländern nicht auf Gegenliebe. So stießen die geplanten Kürzungen beim Linzer Westring auf erbitterten Widerstand des oberösterreichischen Landeshauptmanns Josef Pühringer (ÖVP). Das ist ein vier Kilometer langes Autobahnteilstück, das nach derzeitiger Planung mehr als 500 Millionen Euro kostet - zu teuer, sagt das Verkehrsministerium.
Bei einer politischen Verhandlungsrunde nächsten Montag in Wien soll das geklärt werden. Wie eine sinnvolle Lösung aus Sicht der ASFINAG aussehen könnte, will Schierhackl nicht kommentieren.
Umstritten ist auch, wie es mit der S36 zwischen der Steiermark und Kärnten weitergehen soll. Bis Mai soll hier eine Lösung stehen. Man sei mit dem Land Steiermark in konstruktiven Gesprächen, so Schierhackl. „Man wird versuchen, die Bevölkerung zu entlasten und trotzdem eine sehr kostengünstige Lösung zu finden“ - mehr dazu in oe1.ORF.at
900 Millionen für Straßenbau
Wie von Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) angekündigt, hat die ASFINAG das Straßenbauprogramm leicht zurückgefahren. Wurde im Jahr 2009 noch eine Milliarde Euro für Autobahnen und Schnellstraßen vergeben, waren es 2010 nur noch 800 Millionen. Im heurigen Jahr 2011 sollen es 900 Millionen Euro sein.
Schierhackl geht für das heurige Jahr von einem Verkehrswachstum von 2,5 Prozent aus. Im gerade abgelaufenen Jahr 2010 legte der Kfz-Verkehr um 2,1 Prozent zu. Spitzenreiter waren der Großraum Wien und der Brenner, wo es jeweils ein Plus von vier Prozent gab. Auf der Tauernstrecke hingegen gab es ein Minus von 2,7 Prozent.
Die bevorzugten Projekte
Bures hatte Mitte November angekündigt, das Bauprogramm der ASFINAG von 2011 bis 2016 um 2,8 Milliarden auf 6,5 Milliarden Euro zu reduzieren. Das Investitionsprogramm basiere auf einer Verkehrsprognose, die im Lichte der Wirtschaftskrise und der Budgetnöte überarbeitet wurde. „Es muss nicht jede Straße eine Autobahn sein“, sagte Bures damals. Gemeinsam mit den Ländern suche der Bund kostengünstigere Lösungen. 2,2 Milliarden der Investitionssumme sollen in Sicherheitsmaßnahmen fließen, davon die Hälfte in Tunnelsicherheit. Als prioritäre Projekte wurde die Nordautobahn (A5), die Umfahrung Wien (S1) und die S7 als Teil der Verbindung Graz - Budapest genannt.
Im Mittelpunkt politischen Hickhacks
Die politischen Querelen rund um die Autobahnprojekte sind noch nicht ganz ausgestanden. Und politische Querelen hatte es im Vorjahr auch um den Aufsichtsrat der ASFINAG gegeben - und zwar zwischen SPÖ und ÖVP. Weil die ÖVP bei der Besetzung des Aufsichtsratsvorsitzenden nicht zum Zug kam, sondern eine SPÖ-nahe Verfassungsrichterin, legte der einzige ÖVP-Mann im Aufsichtsrat sein Mandat zurück. Der Posten ist seither vakant.
Auf die Frage, ob ihn diese politischen Zwistigkeiten in seiner Arbeit beeinflussen, sagte Schierhackl: „Wir merken das nicht. Wir machen unsere Sitzungen und haben überhaupt keine Probleme in der Abwicklung.“ Insgesamt ist die ASFINAG zuversichtlich, was die Entwicklung ihrer Schulden von derzeit zwölf Milliarden Euro angeht - und zwar dank der jetzt geplanten Sparvorhaben.
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