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Stichwahl rückt näher

Bei der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Haiti liegen auch einen Monat nach dem Urnengang noch immer keine offiziellen Ergebnisse vor. Die haitianischen Behörden verschoben die Bekanntgabe der Endergebnisse erneut. Damit kommt Haiti auch dem Wunsch der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) nach. Doch die Zeit bis zur Stichwahl im Jänner wird knapp.

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Durch die Verschiebung soll die von Präsident Rene Preval eingeladene OAS-Expertenmission Gelegenheit haben, den Auswertungsprozess zu prüfen und zu unterstützen. Preval hatte vor einigen Tagen mit der OAS vereinbart, die Stimmen erneut unter internationaler Aufsicht auszuzählen.

Blutige Ausschreitungen

Ein neues Datum liegt nach lokalen Medienangaben noch nicht vor. Nach der Bekanntgabe der vorläufigen Ergebnisse war es in dem Karibikstaat wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs zu blutigen Ausschreitungen gekommen.

In der ersten Runde am 28. November waren die meisten Stimmen nach Angaben der Wahlkommission mit 31,4 Prozent auf die Rechtsprofessorin Mirlande Manigat entfallen. Platz zwei belegte der Regierungskandidat Jude Celestin (22,5 Prozent). Auf Platz drei kam mit 21,9 Prozent der Musiker und Politiker Michel Martelly, der damit nicht an der Stichwahl am 16. Jänner teilnehmen könnte. Seine Anhänger sprachen von massivem Wahlbetrug.

„Unregelmäßigkeiten und Betrug“

Noch am Wahltag hatten zwölf der 18 Kandidaten eine Annullierung des Urnengangs gefordert, darunter auch Manigat und Martelly. Sie sprachen von „Unregelmäßigkeiten und Betrug“ zuguinsten Celestins. Bei Ausschreitungen in den folgenden Wochen kamen mehrere Menschen ums Leben.

Martelly hatte zuletzt als Konsequenz aus der umstrittenen Abstimmung eine neue Wahlrunde mit allen 18 Kandidaten vorgeschlagen. Wer dabei die meisten Stimmen auf sich vereinige, der sei Sieger und somit nächster Präsident Haitis, forderte der Politiker und populäre Musiker. Er regte erneut einen Wechsel in der Wahlkommission an, die in der Bevölkerung kein Vertrauen habe. Die von ihm vorgeschlagene neue Wahl solle sowohl von internationalen als auch nationalen Organisationen überwacht werden. Martelly blitzte mit seinen Forderungen allerdings ab.

Link:

  • Provisorischer Wahlrat(www.sephaiti.2010.org)