Medwedew lobt Wachstum und kritisiert Putin

Wirtschaftswachstum, mehr Sicherheit weltweit und eine kleine Spitze gegen Regierungschef Wladimir Putin: Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat eine positive Jahresbilanz gezogen. „Unser Weg aus der Finanzkrise“ sei für ihn das wichtigste Ereignis 2010 gewesen, sagte Medwedew gestern in einem Liveinterview mit den Chefs von drei staatlich kontrollierten Fernsehsendern.

Das Staatsoberhaupt rief zu mehr Anstrengungen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Riesenreichs sowie zum Kampf gegen die Korruption auf.

Maßnahmen gegen Korruption

Es gebe keine „Pille“ gegen die Korruption im Russland, sagte Medwedew. Dabei übte er erneut harsche Kritik am Moskauer Ex-Bürgermeister Juri Luschkow, den Medwedew im Herbst nach 18 Jahren im Amt entlassen hatte. In der Hauptstadt sei die Korruption in den vergangenen Jahren „beispiellos“ gewesen, sagte der Präsident. Er schlug vor, Geldstrafen so drastisch zu erhöhen, dass Schmiergeldempfänger mit Sicherheit ihren gestohlenen Reichtum verlören.

Spitze gegen Putin

Zwar überraschten die Interviewpartner in dem eineinhalbstündigen Gespräch mit für russische Verhältnisse ungewöhnlich kritischen Fragen und fielen dem Kremlchef öfters ins Wort. Die mit Spannung erwartete Frage, ob Medwedew oder sein Vorgänger Putin bei der Präsidentenwahl 2012 antritt, stellten sie aber nicht.

Allerdings ließ Medwedew leise Kritik an Putin anklingen. Mit Blick auf den umstrittenen Prozess gegen den inhaftierten Kremlkritiker und Oligarchen Michail Chodorkowski sagte er: „Weder der Präsident noch ein anderer Beamter hat das Recht, seine Position in diesem Fall oder irgendeinem anderen Verfahren vor dem Urteilsspruch wiederzugeben.“ Putin hatte kürzlich ebenfalls live im Fernsehen eine neue Gefängnisstrafe gegen Chodorkowski gefordert, der 218 Millionen Tonnen Öl unterschlagen haben soll.