Patentklagen: Neuer Anlauf von Microsoft-Mitgründer

Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat bei seiner Riesenpatentklage gegen die Elite der amerikanischen Technologiebranche einen Rückschlag erlitten. Ein Richterin in Seattle wies die Klage laut US-Medienberichten vorerst ab, weil die Vorwürfe nicht präzise genug seien.

Allen hat nun bis zum 28. Dezember Zeit, die Klage nachzubessern. Der Multimilliardär werde weitermachen, sagte ein Sprecher dem „Wall Street Journal“.

Geld mit Trivialpatenten

Der 57-jährige Allen hatte im August Schwergewichten wie Apple, Google, eBay, Facebook, Yahoo und sechs weiteren Firmen vorgeworfen, gegen vier Patente eines seiner früheren Unternehmen zu verstoßen. Der weltgrößte Softwarekonzern Microsoft, an dem Allen immer noch einen erheblichen Anteil hält, sowie der Onlineeinzelhändler Amazon.com fehlen auffälligerweise in der Klage.

Die vier Patente sind sehr allgemein gehalten. Es geht zum Beispiel um die Idee, Computernutzer über neue Informationen zu unterrichten, die für sie von Interesse sein könnten. Solche „Alarme“ gehören heute zum Standard bei Webanwendungen. Ähnliches gilt für die anderen Patente, die von einem „Browser zum Navigieren in Datenbeständen“ und dem Einblenden von Zusatzinformationen am Bildschirmrand handeln. In den USA ist es üblich, dass spezialisierte Firmen über solche Trivialpatente Geld lukrieren.