Pilz will WikiLeaks helfen
Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz will im Zuge der WikiLeaks-Affäre eine Kapitalgesellschaft und einen Verein zur Unterstützung und Ermöglichung von Pressefreiheit im Internet ins Leben rufen.
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507 Server gebe es bereits zur Unterstützung von WikiLeaks, sagte Pilz am Dienstag gegenüber Journalisten. Die USA hätten keine Chance, diesen „Informationskrieg“ zu gewinnen. Die Pressefreiheit im Internet werde über Server entschieden. „Das wird das Internet-Vietnam für die USA“, so Pilz. Der Verein „Freiheit“ solle die Veröffentlichung geheimer Dokumente von Regierungen aller Art ohne jeden Vorbehalt unterstützen und ermöglichen.
Pilz fordert Asyl für Assange
Der Verein bereite die Gründung der „Freiheit GmbH“ vor, mit der das Gesellschaftskapital für weitere „Freiheitsserver“ bereitgestellt werden solle. Einen Freiheitsverein und eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung für ein Internet mit unbeschränkter Pressefreiheit - dafür suche man Mitglieder und Gesellschafter, so Pilz. Genauere Angaben zu zukünftigen Mitgliedern wollte Pilz nicht machen.
Pilz forderte die Bundesregierung zudem erneut auf, dem - inzwischen festgenommenen - WikiLeaks-Gründer Julian Assange politisches Asyl zu gewähren. Die Grünen würden von der Bundesregierung auch die Klarstellung fordern, dass die zuständige Ministerin auch dann auf die Einhaltung des Asylrechts achte, wenn der Verfolgerstaat nicht Iran oder China, sondern USA heiße.
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