Rede zur Lage der Nation: Medwedew warnt vor Wettrüsten

Der russische Präsident Dimitri Medwedew hat vor einem neuen Wettrüsten im Fall des Scheiterns einer gemeinsamen Raketenabwehr von NATO und Russland gewarnt.

„Entweder wir einigen uns auf eine Raketenabwehr und schaffen einen wahren Mechanismus der Kooperation oder es wird, wenn wir kein konstruktives Abkommen finden, eine neue Spirale des Wettrüstens geben“, sagte Medwedew heute in seiner Rede an die Nation. Er bezog sich dabei auf den Zeitraum der kommenden zehn Jahre.

Zusammenarbeit mit NATO und EU bekräftigt

Im Fall eines Scheiterns der Raketenabwehr „müssen wir über die Stationierung neuer Streitkräfte entscheiden“, sagte der Präsident in seiner jährlichen Ansprache vor den beiden Parlamentskammern.

Die NATO und Russland hatten beim NATO-Gipfel in Lissabon eine Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr vereinbart und damit ein neues Kapitel ihrer Beziehungen aufgeschlagen. Der geplante NATO-Raketenschirm soll weite Teile Europas schützen. Medwedew bekräftigte die Bereitschaft Russlands zur Zusammenarbeit mit der NATO und der Europäischen Union.

Aufruf an den Westen

An die EU appellierte er erneut, endlich die Visapflicht für Russen aufzuheben. Brüssel sollte Moskau auch bei der seit langem geplanten Aufnahme in die Welthandelsorganisation (WTO) helfen. In seiner dritten Programmrede forderte Medwedew den Westen zudem auf, Russland auf seinem Modernisierungskurs zu unterstützen. Dazu gehöre der Austausch von Technologien und qualifizierten Wissenschaftlern, sagte er vor seiner Teilnahme am EU-Russland-Gipfel in der nächsten Woche in Brüssel.

Geburtenrate soll erhöht werden

Den Schwerpunkt legte Medwedew auf die demografischen Probleme des größten Landes der Erde. Er wies die Regierung an, Schritte zur Erhöhung der Geburtenrate zu ergreifen und Familien besser als bisher zu fördern. Familien mit drei oder mehr Kindern sollten ein kostenloses Grundstück erhalten sowie Steuererleichterungen von monatlich umgerechnet 70 Euro pro Kind.