Widerstand gegen Sparmaßnahmen
Auch wenn der ehemalige Fußballprofi von Manchester United, Eric Cantona, wenig Sinn darin sieht, auf der Straße seinen Unmut deutlich zu machen: In zahlreichen Ländern Europas wird - zum Teil auch mit Gewalt - gegen die Konsequenzen der rigiden Sparpläne einiger europäischer Regierungen protestiert.
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Erst vor kurzem gab es gewaltsame Studentenproteste in Großbritannien. Aus Widerstand gegen die geplante starke Erhöhung von Studiengebühren hatten Studierende Anfang November ein Bürohaus in der Nähe des Parlaments gestürmt. 20.000 bis 50.000 Studenten hatten zuvor friedlich gegen höhere Studiengebühren protestiert.
Immer wieder machen auch die Griechen ihrem Ärger gegen den auferzwungenen Sparkurs ihrer Regierung Luft. Erst vergangene Woche kam es wieder zu Ausschreitungen. Am Rande eines Protestmarschs, der an den Studentenaufstand gegen die Militärdiktatur 1973 erinnerte, hatten Dutzende Jugendliche in Athen Steine und Brandsätze auf Polizisten geworfen. Denn mit Transparenten wie „Wir wollen arbeiten - keine Reformen und Arbeitslosigkeit“ wurde auch gegen die Konsequenzen des Sparkurses der Regierung demonstriert.
Franzosen wehren sich gegen Pensionsreform
Über zwei Monate dauerten auch die Proteste gegen die Pensionsreform von Präsident Nicolas Sarkozy in Frankreich. An acht Protesttagen gingen Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Zum Höhepunkt der Protestwelle beteiligten sich bis zu 3,5 Millionen Franzosen an Demonstrationen und Streiks. Tagelang andauernde Blockadeaktionen von Raffinerien und Treibstoffdepots führten zu Spritmangel. Bei Jugendkrawallen gab es Verletzte.
Die Gewerkschaft musste sich dennoch geschlagen geben. Allem Widerstand zum Trotz trat die Pensionsreform am 10. November in Kraft. Das Verfassungsgericht hatte keine weiteren Einwände gegen die Reform, die das Pensionseintrittsalter von 60 auf 62 Jahren anhebt.
Entschädigung für Streikende
Sarkozy verteidigte das neue Gesetz und sagte, das französische Pensionssystem sei damit gerettet worden. Er sei sich „vollkommen bewusst, dass dies eine schwierige Reform ist“, hieß es in einer veröffentlichten Stellungnahme des Präsidenten. „Aber ich habe es immer für meine Pflicht und die der Regierung gehalten, sie durchzuführen.“
Die Gewerkschaft will nun die Teilnehmer an den Proteststreiks für ihre Lohnverluste entschädigen, was eine Premiere in der französischen Gewerkschaftsgeschichte darstellt. Begründet wird das damit, dass es sich um einen besonders langen Sozialkonflik gehandelt habe und „die Regierung darauf beharrte, nicht auf die Forderungen zu antworten“.
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