ÖBB-Verluste könnten Bundesschulden erhöhen

Schon 2011 könnten die ÖBB-Einnahmen so stark fallen, dass sie nicht mehr die Hälfte ihrer Ausgaben decken können. Dann würden aber die gesamten ÖBB-Schulden wieder an den Bund zurückfallen, schreibt der „Standard“ heute unter Berufung auf die „hohe Beamtenebene“ des Verkehrsministeriums.

Das Ministerium dementiere das offiziell. Derzeit sind die ÖBB-Schulden „ausgegliedert“ und werden nicht als Staatsschulden verbucht.

Rail Cargo drohen „erhebliche“ Einbußen

Laut Vertrag von Maastricht kann der Staat Schulden einem Staatsbetrieb zurechnen, wenn dieser aus eigenen Einnahmen mehr als die Hälfte seiner Ausgaben decken kann. Vor allem der ÖBB-Güterverkehrssparte Rail Cargo Austria (RCA) drohe aber „ein erhebliches Minderaufkommen bei der Schienenmaut“.

Die Einnahmen aus dem Infrastrukturbenützungsentgelt (IBE) könnten um einen dreistelligen Millionenbetrag fallen, so der „Standard“. Insgesamt müssten die Einnahmen nicht aus den Absatzgesellschaften, sondern aus der ÖBB-Infrastruktur kommen, so die Zeitung. Und deren Haupteinnahmen stammten aus dem IBE und den ÖBB-Kraftwerken.

ÖBB: Maastricht-Konformität nicht gefährdet

Die ÖBB versicherten heute in einer Aussendung, dass die geplanten Sanierungsmaßnahmen bei der RCA die Maastricht-Konformität nicht beeinträchtigen würden. Aufgrund der Einnahmenstruktur der ÖBB Infrastruktur ergebe sich in keinem Fall eine Gefährdung der Maastricht-Konformität, hieß es darin.