Mehr Rechtsextremismus in letzten Jahren
Der im Zuge der Ermittlungen zu einer einschlägigen Neonazi-Website wieder ins Blickfeld gerückte Rechtsextremismus hat die österreichischen Behörden in den letzten Jahren wieder verstärkt beschäftigt.
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Vor allem ab dem Jahr 2007 stieg sowohl die Zahl der Tathandlungen in diesem Bereich als auch jene der Anzeigen deutlich. Im Vorjahr pendelten sich diese Zahlen auf einem vergleichsweise hohen Niveau ein.
791 Anzeigen im Vorjahr
Insgesamt wurden im Vorjahr 453 rechtsextremistische, fremdenfeindliche/rassistische, antisemitische sowie sonstige einschlägige Tathandlungen bekannt. 44,2 Prozent dieser Tathandlungen konnten aufgeklärt werden. In diesem Zusammenhang wurden im Jahr 2009 bundesweit insgesamt 791 Anzeigen erstattet - eine Tathandlung kann mehrere Delikte mit gesonderten Anzeigen beinhalten.
APA
Bei den angezeigten Straftaten handelte es sich im Wesentlichen um Verbaldelikte, Sachbeschädigungen in Form von Sprüh-, Ritz-, Klebe- bzw. Schmieraktionen und um via E-Mail, SMS oder postalisch versandte rechtsextreme, fremdenfeindliche/ rassistische und antisemitische Agitationen. Bei 14 einschlägigen Vorfällen wurden Körperverletzungsdelikte zur Anzeige gebracht. Durch rassistisch/fremdenfeindlich motivierte Tathandlungen wurden zwei Personen verletzt.
Körper- und Sachbeschädigung
Einen Sprung nach oben verzeichnet die Statistik ab dem Jahr 2007. Die Zahl der registrierten Tathandlungen lag Anfang der 2000er Jahre jeweils knapp über 300, sank dann bis 2005 auf 209 Fälle, um dann von 240 im Jahr 2006 auf 343 im Jahr 2007 zu steigen. Dieser Anstieg setzte sich 2008 auf 451 Tathandlungen fort, um sich im Vorjahr bei 453 einzupendeln.
Ähnlich die Entwicklung bei den in diesem Zusammenhang erstatteten Anzeigen, die zwischen 2000 und 2006 mit zwei Ausreißern (2001: 528 Anzeigen, 2004: 322) durchwegs zwischen 400 und 500 pendelten.
Auch bei den Anzeigen wurde im Jahr 2007 ein rasanter Anstieg auf 752 registriert, der sich im Jahr 2008 auf 853 fortsetzte und im Vorjahr wieder auf 791 abschwächte. Der Großteil dieser 791 Anzeigen erfolgte nach dem Verbotsgesetz (396), 33 wegen Verhetzung und 253 wegen sonstiger Delikte nach dem Strafgesetzbuch wie etwa Sachbeschädigung, Körperverletzung oder gefährliche Drohung.
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