Israel setzt strategischen Dialog mit GB aus

Israel will seinen strategischen Dialog mit Großbritannien so lange nicht wieder aufnehmen, wie israelische Regierungsvertreter bei Staatsbesuchen im Vereinigten Königreich wegen mutmaßlich begangener Kriegsverbrechen eine Festnahme befürchten müssen.

Das gab die israelische Regierung heute während eines Jerusalem-Besuchs des britischen Außenministers Willliam Hague bekannt. Demnach wurden die jährlich stattfindenden direkten Strategiegespräche, die vor zwei Jahren zur Verbesserung der diplomatischen Beziehungen anberaumt wurden, bereits zu Beginn des heurigen Jahres ausgesetzt.

Festnahme befürchtet

Erst am Montag hatte der stellvertretende israelische Regierungschef Dan Meridor nach Darstellung einer britisch-israelischen Vereinigung einen London-Besuch aus Furcht vor einer Festnahme abgesagt. Hintergrund ist ein geltender britischer Rechtsgrundsatz, wonach Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch dann in Großbritannien verfolgt werden, wenn sie außerhalb des Landes begangen wurden.

Israelische Medien berichteten, dass sich Meridor wegen des Militäreinsatzes gegen eine Hilfsflotte für den Gazastreifen verantworten sollte, bei dem im Mai neun türkische Aktivisten getötet wurden.